FPÖ will Voves zum Landeshauptmann mitwählen

Trotz Verärgerung über Stil bei Regierungsverhandlungen will die FPÖ am Donnerstag Franz Voves (S) zum Landeshauptmann mitwählen. Umweltzone für Graz wackelt.

Foto © APAFPÖ-Landesrat Gerhard Kurzmann ließ dies am Mittwoch durchblicken

Die FPÖ wird am Donnerstag, bei der konstituierenden Sitzung des Landtages aller Voraussicht nach Franz Voves (S) zum Landeshauptmann mitwählen. Dies ließ FPÖ-Landesrat Gerhard Kurzmann am Mittwoch durchblicken. Gleichzeitig zeigte sich das einzige neue Gesicht in der Landesregierung unzufrieden mit dem Stil, wie ihm die Ressorts - Verkehr und Umwelt - zugeteilt wurden: "Das sind Verhandlungsmethoden wie sie im Ostblock üblich waren, nach dem Motto: Pistole an die Brust".

Wie Kurzmann im Gespräch erklärte, sei er zwar mit "seinen" Ressorts zufrieden, nicht aber mit der Art, wie die Regierungsverhandlungen verlaufen seien: "Es ist schon ungewöhnlich, nach einem Erstgespräch zwölf Tage nichts zu hören und dann von den beiden Großkoalitionären vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden." Auf seinen Einwand hin, er möchte auch noch über andere Ressorts reden, sei ihm beschieden worden, dass dies leider nicht mehr gehe und habe dies mit Zeitdruck begründet. "Diese Vorgangsweise ist auf großen Widerstand in meiner Partei gestoßen", so Kurzmann.

Dass man deshalb den Landeshauptmann nicht mitwählen wird - die FPÖ hatte in der Vergangenheit immer bis 2000 nur von der ÖVP gestellten Landeshauptleute mitgewählt -, war im Raum gestanden: "Wir standen scharf an der Kante zur Frontalopposition." Nach einigen Wünschen, von denen man sich noch eine positive Erledigung erwartet, und in der Hoffnung, dass sich der Stil ändern werde, will Kurzmann bei der Wahl der Regierung nun doch Vertrauensvorschuss geben: Seine Fraktion werde "wahrscheinlich" sowohl Voves als auch Schützenhöfer mitwählen.

Gegen Umweltzone in Graz

Inhaltlich meinte der Neo-Umweltlandesrat, der sich dezidiert gegen die Einführung einer Umweltzone in Graz ausgesprochen und dagegen auch mit einer Unterschriftenaktion mobilisiert hatte: "Ich habe keinen Grund, mich an der Grün-Politik anzulehnen". Seine Argumente dürften bei SPÖ und ÖVP im Land auf offene Ohren stoßen, schließlich gehe es um 1.500 Arbeitsplätze, die vernichtet würden. Auf die Frage, ob damit die für Ende 2011 angekündigte Einführung der Umweltzone abgesagt oder ausgesetzt sei, antwortete Kurzmann ausweichend: Das sei Gegenstand von Gesprächen in den nächsten Tagen.