Gespräche zwischen den Verhandlungsteams aufgenommen
Die Regierungsverhandlungen nach der steirischen Landtagswahl am 26. September treten in eine konkrete Phase: Bis zum Wochenende sollen die Antworten von ÖVP und FPÖ auf ein Positionspapier von SPÖ-Landeschef Franz Voves vorliegen.
Foto © Marija Kanizaj
In der kommenden Woche werden dann die direkten Gespräche zwischen den Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP, später auch unter Einbindung der FPÖ, aufgenommen.
Als amtierender Landeshauptmann und Wahlgewinner hat Voves die Verhandlungen mit ersten Kontaktnahmen und der Vorlage eines Positionspapiers, in dem die Verhandlungsthemen aus SPÖ-Sicht dargelegt werden, eröffnet. Die "Gegenäußerungen" von ÖVP und FPÖ erfolgen heute, Donnerstag, bzw. morgen, Freitag.
Obwohl Ressortverteilung und Personalia erst am Schluss der Agenda stehen, dürfte eine personelle Rochade in der SPÖ, die ja einen Regierungssitz verloren hat, schon fix sein: Laut Medienberichten wird Umwelt- und Sportlandesrat Manfred Wegscheider dem nicht mehr kandidierten Kurt Flecker als Landtagspräsident nachfolgen. Wegscheider selbst wollte dazu am Donnerstag nichts sagen, wohl aber FPÖ-Landeschef Gerhard Kurzmann: Auch wenn darüber bisher noch nicht diskutiert worden sei, könnte er sich auch mit der Übernahme des Umwelt- und Sportressorts anfreunden: "Ich wäre der richtige Mann am richtigen Platz", so der Neo-Landesrat auf APA-Anfrage.
Als Ziel war zwischen SPÖ und ÖVP vereinbart worden, am 19. Oktober ein Arbeitsübereinkommen zu unterzeichnen. Bis dahin soll über den Fortgang der Verhandlungen Stillschweigen bewahrt werden. Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 21. Oktober mit der Wahl des Landtagspräsidiums und der Landesregierung statt. Üblicherweise wird dann auch der Landeshauptmann gewählt.
