Schützenhöfer will "Gespräch unter Männern"
Die Verhandlungs-position der ÖVP zur Bildung einer Landesregierung hat sich verbessert. Deshalb bietet Parteichef Schützenhöfer seinem roten Gegenüber Franz Voves ein Versöhnungsgespräch an.
Foto © APAParteichef Schützenhöfer bietet Voves Gespräch an
Ein gut gelaunter Hermann Schützenhöfer trat nach der zweistündigen Vorstandssitzung der ÖVP vor die Mikrofone: "Vielleicht weiß es die SPÖ noch nicht, aber die Ausgangslage ist gut für uns." Der schwarze Parteichef fasste damit die Ausgangslage für allfällige Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung gut zusammen. Die Ausgangslage der ÖVP hat sich gegenüber 2005 tatsächlich verbessert, damals hatte die SPÖ eine absolute Mehrheit in der Landesregierung und eine potenzielle Mehrheit zusammen mit KPÖ und Grünen.
Derzeit hat die SPÖ nur eine mehrheitsfähige Option abseits der ÖVP - eine Koalition mit der FPÖ brächte eine 5:4-Mehrheit in der Landesregierung und eine 29:27-Mehrheit im Landtag. Dieses Szenario, so Schützenhöfer nach dem Vorstand, "sehe ich gelassen, sollten die beiden das machen, dann viel Glück". Er spielte damit auf jene zwei Probleme an, die eine rot-blaue Koalition zu bewältigen hätte: einerseits sechs neue, aus Sicht der SPÖ unberechenbare FPÖ-Abgeordnete, auf deren Zustimmung zu jedem der SPÖ-Punkte man sich verlassen müsste. Und andererseits auf die totale Klubdisziplin innerhalb der SPÖ, wenn auch FPÖ-Inhalte (etwa vom Minarett-Verbot bis zum Bettler-Verbot) beschlossen werden müssten.
Sollte Rot-Blau trotzdem zustande kommen, "warten wir auf die Zuteilung der Kompetenzen in der Regierung", so Schützenhöfer. Durch die Proporzverfassung stellt die ÖVP ja weiterhin vier Landesräte, die Verteilung der Referate geschieht innerhalb der neunköpfigen Landesregierung mit einfacher Mehrheit.
Ein anderes Szenario, das Schützenhöfer andeutete, wird es hingegen nicht geben: Die KPÖ hatte noch am Wahltag betont, sie werde weder Voves noch Schützenhöfer zum Landeshauptmann wählen. Stimmen die zwei Kommunisten aber nicht mit, sind 27 Stimmen im Landtag eine Mehrheit - und genau diese Zahl haben ÖVP und FPÖ zusammen. KPÖ-Chefin Claudia Klimt-Weithaler roch den vergifteten Braten, "in diesem einen Fall würden wir unser Wahlversprechen nicht einhalten und Voves wählen, um einen schwarzen Landeshauptmann von blauen Gnaden zu verhindern".
Geht es nach der ÖVP, sollte dieses Szenario ohnehin nie eintreten, "meine Hand zur SPÖ ist ausgestreckt", so Schützenhöfer, die Initiative müsse aber vom Ersten ausgehen. Befragt, ob es nach den Erfahrungen der letzten Jahre eine tragfähige Zusammenarbeit von ihm mit Voves geben könne, kam eine überraschende Antwort: "In einem Vier-Augen-Gespräch" unter Männern müsse es möglich sein, "dass Missverständnisse der Vergangenheit ausgeräumt und Misstrauen abgebaut" werde. Er gehe davon aus, "dass beide lernfähig sind", und "die Zeit der gegenseitigen Schuldzuweisungen ist vorbei".
Schon zuvor wurde Schützenhöfer im ÖVP-Vorstand ohne Gegenstimme das Vertrauen ausgesprochen, gleichzeitig wurde ihm freigestellt, sein Verhandlungsteam für allfällige Verhandlungen zusammenzustellen - wann immer sie mit wem starten.
