Feindbild FPÖ: Wohin die blaue Reise geht

Nur mit "Dagegensein" manövriert sich die FPÖ ins Abseits. Sie braucht bald irgendetwas Greifbares neben dem Ausländerthema.

Foto © APAFPÖ-Chef Heinz-Christian Strache

Medien und Journalisten mögen die FPÖ nicht. Das ist belegbar. Für den Journalisten-Report wurden fast alle politischen Berichterstatter Österreichs befragt und weniger als fünf Prozent bekundeten als private Parteipräferenz ihre Sympathie für die Freiheitlichen. Wären also nur Journalisten wahlberechtigt, müsste die FPÖ um den Einzug in den Nationalrat bangen. Obwohl sie in der Bevölkerung um die 20 Prozent liegt.

Die ÖVP hat vier- oder fünfmal mehr journalistische Anhänger als die am rechten Rand empfundene FPÖ. Seit Jörg Haider machen da die Blauen aus der Not eine Tugend. Ihre Strategie "Gegen die da oben" bezieht sich neben der Regierung auf Medien und ist oft gegen jeden gerichtet, der dort auftritt.

Das passt zur Proteststimmung der sogenannten Modernisierungsverlierer. Auch die fühlen sich von der Politik benachteiligt, und genauso von Journalisten missverstanden. Man wählt die FPÖ auch aufgrund der subjektiven Gemeinsamkeit, sich medial schlecht behandelt zu fühlen.

Neidkomplex

FPÖ-Strategen können daher als Opposition im Bund - und als Regierungspartei in Kärnten durch den inszenierten "Kampf gegen Wien" - alle Meinungsführer zum Gegner erklären. Haben solche ein höheres Amt, ein höheres Einkommen oder einen höheren Bildungsgrad, so werden geschickt Neidkomplexe geschürt.

Als Paradoxon hat sich zwischen der FPÖ und ihren Kritikern ein Spiel entwickelt, das für alle Beteiligten rentabel ist. Mit Angriffen auf Journalisten und Prominente von Kultur bis Wissenschaft verschaffen sich Heinz-Christian Strache & Co eine starke Medienpräsenz. Das gelingt bei den Themen Islam und Ausländer durch polarisierende Aussagen, was FPÖ-Wähler mobilisiert.

Umgekehrt punkten Qualitätszeitungen, Künstler und Wissenschaftler durch Solidarisierung im eigenen Umfeld, wenn sie von der FPÖ attackiert werden. Sprachliche Umarmungen seitens blauer Politiker wären hingegen verdächtig. Beide Seiten profitieren also vom Dauerstreit, wenn sie ihn emotional aus- und durchhalten. Verhindern muss die FPÖ nur, dass ein Negativ-Image der Partei auf breitenwirksame (Gratis-)Zeitungen übergreift. Beim Ausländerthema gibt es dort viele FPÖ-Unterstützer, doch Boulevarddebatten über sehr rechte Positionen etwa von Barbara Rosenkranz kosteten Stimmen.

Siegerbild

Bedenken muss die FPÖ, dass sich die Rahmenbedingungen für ihre Politik verändert haben. Infolge der Wirtschaftskrise lässt sich mit "Dagegensein" allein wenig gewinnen. Oppositionsparteien müssen glaubwürdig und sachbezogen Alternativen aufzeigen. Das kann Strache mit purem Protestgeschrei nicht gelingen. Zugleich ist das gewünschte Siegerbild trotz Medienschelte nur in Zeiten der automatischen Vervielfachung von Stimmen möglich.

Weil die Partei nach dem Knittelfelder Treffen 2002 ins Bodenlose stürzte, sind ihr von 2008 bis 2010 Wahlsiege so gut wie garantiert. Bisher gab es Zuwächse zwischen drei und zwölf Prozentpunkten. In der Steiermark geht es Ende September darum, ob man sich verdoppelt oder verdreifacht. In Wien ist ein klares Plus der FPÖ unbestritten.

Schwierig wird es in den wahllosen Jahren nach 2010 und wenn die Partei mit den guten Ergebnissen von jetzt verglichen wird. Hinzu kommt, dass die FPÖ etwas Greifbares erreichen muss. Als ewige Fundamentalopposition steht sie für Regierungsgespräche im Abseits. Das dürfte unter den Karriere- und Machtbewussten in ihren Reihen für Unruhe sorgen und ist für eine politische Partei nicht Sinn der Sache.

Bei der steirischen Wahl hat die FPÖ die Chance, Zünglein an der Waage zu werden. Wenn nämlich die Kür des Landeshauptmanns von den FPÖ-Abgeordneten abhängt. Parallel könnte es nach dem Proporzsystem jeweils vier SPÖ- und ÖVP-Regierungsmitglieder sowie einen FPÖ-Landesrat geben. Das kann Strache im Bund ein Faustpfand in die Hand geben. Nicht erst nach der Nationalratswahl 2013. Will die rot-schwarze Koalition Partner für Verfassungsmehrheiten, so ist die blaue Drohung mit einem fliegenden Wechsel in der Steiermark ein gewichtiges Argument.

Deshalb wird es in Wien eine Zusammenarbeit der SPÖ mit der ÖVP oder den Grünen geben. Die FPÖ geht leer aus. Der steirische Wahlsieger, ob Franz Voves oder Hermann Schützenhöfer, wird eine Großkoalition anstreben, um seine Partei nicht permanent erpressbar zu machen. Die Frage ist, ob der Zweitplatzierte das ähnlich sieht oder der Verlockung erliegt.

Stolperstein

Falls nicht, hat die FPÖ durchaus erkannt, dass sie nicht ständig Fundamentalopposition sein sollte. Im Frühjahr wurde eine Verbreiterung der medial auftretenden Parteipolitiker verkündet. Das ist strategisch richtig. Stolperstein ist die dünne Personaldecke mit mangelndem Bekanntheitsgrad. Nicht zufällig muss Strache als Protestwahlkämpfer überall heimlicher Spitzenkandidat sein. Bis zu den Herbstwahlen sind neue und gemäßigte Akteure kaum etablierbar.

Von Vizeparteichef Norbert Hofer abwärts bis zum steirischen Frontmann Gerhard Kurzmann kennt nur eine Minderheit die FPÖ-Vertreter. Der sachpolitische Flankenschutz für Strache in den Medien ist dadurch nicht leicht. Bekannt sind bloß Blaue aus Kärnten, doch die sind momentan mehr Klotz am Bein. Natürlich ist die Fusion mathematisch sinnvoll: Erreicht die nunmehrige FPK das letzte Ergebnis des BZÖ, so bedeutet das bundesweit einen Zuwachs von zwei bis drei Prozent. Ohne Haider und angesichts der Kärntner Politikverdrossenheit plus skandalträchtigen Altlasten muss die Rechnung jedoch nicht aufgehen.

Noch schwieriger wird es, wenn irgendwann Büros von Ministern und Landesräten mit Fachleuten zu besetzen sind. Daran ist Haider 1999/2000 gescheitert, als einzelne Minister fast zur Lachnummer und ihre Mitarbeiter von der erfahrenen ÖVP über den Tisch gezogen wurden. Wo die FPÖ am Ende der blauen Reise 2013 sein wird, ist demnach offener als je zuvor.

Peter Filzmaier lehrt politische Kommunikation an den Universitäten Graz und Krems