Das BZÖ: Überleben am Rande der Wahrnehmung

Das Überleben einer Partei, nur weil man im Nationalrat sitzt, ist absolut nicht garantiert. Deshalb wird deren Kurs härter werden.

Foto © APANett und integer, aber wenig charismatisch: BZÖ-Chef Josef Bucher kämpft ums politische Überleben

Die Bilanz des BZÖ in Landtagswahlen sieht so aus: Blamable 0,72 Prozent der Stimmen in Niederösterreich. Schlappe 1,2 Prozent in Vorarlberg. Mickrige 2,8 Prozent in Oberösterreich. 3,7 Prozent in Salzburg stellen den Spitzenwert dar. Im Burgenland und in Tirol hat man nicht kandidiert.

In Wien und der Steiermark, wo im Herbst neu gewählt wird, waren es 1,15 und 1,72 Prozent. Man ist in keinem Landtag vertreten, seit in Kärnten aus dem BZÖ die FPK wurde. Parteichef Bucher hatte im Vorjahr die Parole ausgegeben, in den Ländern und Gemeinden Fuß zu fassen. Doch die BZÖ-Politiker können lokal und regional nur trotzig auf einzelne Gemeinderäte verweisen.

Das bietet in der Großstadt Graz die Chance auf ein bisschen Öffentlichkeit, wirkt jedoch etwa bei den orangen Bürgermeistern in Sankt Roman und Antiesenhofen bizarr. Dort leben weniger als ein Dreitausendstel der Wähler. Trotzdem sind die Orte das Lieblingsbeispiel Ursula Haubners, immerhin als Landesobfrau in Oberösterreich und Haider-Schwester. Zugleich spricht sie von bundesweiten Umfragen für das BZÖ mit bis zu acht Prozent. Das grenzt an absurdes Wunschdenken. Seit dem Tod Jörg Haiders ist das BZÖ in der Wahrnehmung der Wähler kaum vorhanden.

Uninteressant

Fast bedarf es einer Extra-Erklärung, warum das BZÖ Teil der Sommerserie zur Lage der Parteien ist. Die Begründung beschreibt das Grundproblem der Orangen. Keine Zeitung der Welt macht Doppelseiten über Kleinstparteien mit einer geringen Wählerzahl und daher wenig interessierten Lesern. Piraten-, Männer- oder Tierrechtsparteien (all diese gibt es in Österreich) machen aus medialer Sicht beinahe mehr neugierig als das BZÖ. Nicht aus Bösartigkeit - im Unterschied zur FPÖ und Heinz-Christian Strache löst das BZÖ mit Josef Bucher keine Negativreflexe der Journalisten aus -, sondern weil der Neuigkeitswert objektiv gegen null tendiert.

Formal freilich orientiert sich die Parteienauswahl der politischen Berichterstattung an der Vertretung im Nationalrat. Da ist das BZÖ dabei. Dasselbe Kriterium gilt übrigens für den ORF. Also wird die orange Parteispitze von den Sommergesprächen im nächsten Monat bis zu den Fernsehdiskussionen vor der Nationalratswahl 2013 regelmäßig im Fernsehen vorkommen. Offen ist die strategische Frage, ob und wofür man das als Plattform nutzen kann.

Wohnfälliges Nicken

Die offizielle Antwort sind zehn Grundsätze im Parteiprogramm. Von der Menschenwürde über Bildungschancen bis zum Leistungsgedanken. Heimat inklusive. Polit-Beobachter anerkennen, dass nichts davon ins Extreme abgleitet. Schon gar nicht tut das Buchers ruhige und sachliche Art. Seine Ansagen enthalten ein paar interessante Details, sind jedoch keine Schlagzeile wert. Wohlfälliges Nicken der Journalisten bringt kein großes Medienecho. Das meiste hat man irgendwann von irgendeiner Partei schon gehört.

Die Schlüsselfrage lautet, ob das BZÖ einen Markenwert hat. In Anlehnung an die Wirtschaft und deren Kunden kommt es für Parteien in der politischen Kommunikation darauf an, dass Wähler bei der Namensnennung sofort an Personen und Themen denken, die Emotionen auslösen. SPÖ und Soziales, ÖVP und Wirtschaftskompetenz, FPÖ und Ausländer, oder Grüne und Umwelt - ungeachtet aller Imageschwächen der Parteien sind das häufige Assoziationen. Doch was sind Inhalte der Marke BZÖ? Als Spontanreaktion bringt man höchstens Parteispaltungen und den toten Haider damit in Verbindung.

Also werden einzelne BZÖ-Politiker früher oder später von der ruhigen Sachlichkeit zurück zur verbalen Panzerfaust wechseln wollen. Eher früher. Nämlich spätestens im steirischen Landtagswahlkampf. Dort weiß die Landespartei, dass sie um jeden Preis auffallen muss, um nicht im rot-schwarzen Duell um den ersten Platz unterzugehen. Weil das für die FPÖ genauso gilt, droht eine Schlacht der gezielten Provokationen. Das macht nicht sympathisch, bringt aber Platz in den Medien.

Die Strategie der lauten Töne wäre sogar verständlich. Die Steiermark ist das Land der allerletzten Chance. Für das Überspringen der hohen Fünf-Prozent-Hürde oder ein Direktmandat in Graz wird es nicht reichen, bloß rechtsliberal zu sein. In Wien hat man sich trotz des Status einer Zwergpartei noch mehrfach gespaltet. Da droht das Antreten in der Landtagswahl lächerlich zu werden.

Zieht die Bundesorganisation nach, bedeutet das einen Markenwechsel weg vom angeblichen Liberalismus. Im Grunde müsste das BZÖ dafür wiederum den Namen ändern oder als Namensliste kandidieren. Der Haken dabei: Die Idee klappte nur als Liste Jörg Haider in der Nationalratswahl 2008. Von allen Spitzenkandidaten war er das stärkste Wahlmotiv. In Kärnten schaffte er fast 40 Prozent der Landesstimmen. Das waren, trotz der Kleinheit des Bundeslandes, ein Viertel aller BZÖ-Wähler.

Gründervater

Nun hat die FPK mit Uwe Scheuch das BZÖ abgelöst und sich mit der FPÖ zusammengetan. Beide haben südlich des Packsattels jede Menge Startschwierigkeiten und kärntnerische Finanzdebakel am Hals, doch abtrünnige Wähler wandern überallhin - vor allem ins Lager der politisch Verdrossenen -, nur nicht zum BZÖ. Auf der Personenebene gibt es keinen Nachfolger für Haider. Bucher ist nett und wenig charismatisch. Peter Westenthaler und Ewald Stadler als Frontleute wären kurios und sind am Abstellgleis. Stefan Petzner ist ein strategischer Kopf und weiß gerade deshalb, dass er als Politiker in der ersten Reihe ins Skurrile abgleitet. Den Rest kennt man kaum.

So droht als unpassender Vergleich das Schicksal des Liberalen Forums. Parteien sind langfristig nicht mit dem Nationalrat als einzige Basis erhaltbar. Ohne Gründungsvater ist das Scheitern bei Wahlen programmiert. Dem BZÖ bleibt nur die diffuse Hoffnung, dass bis 2013 etwas passiert und sich verändert, dass das Wunder der Bestandssicherung ermöglicht.

Peter Filzmaier lehrt Politikwissenschaft an den Universitäten Krems und Graz