Sag zum Abschied laute Worte

Fast besinnlich endete die fünfjährige Gesetzgebungsperiode des Landtags. Zuvor wurde aber noch in aller Härte abgerechnet.

Foto © APASchuldzuweisungen von ÖVP und SPÖ

Gut zwei Stunden dauerte die letzte ordentliche Sitzung dieses Landtags vor der herbstlichen Wahl. Die Chefs der vier Landtagsfraktionen benutzten die Gelegenheit noch einmal, um mit den jeweils anderen abzurechnen. Die meisten Pfeile zog dabei - logischerweise - Regierungschef Franz Voves (SPÖ) auf sich, da waren sich der Regierungspartner ÖVP und die oppositionellen Kommunisten und Grünen einig.

Für VP-Klubobmann Christopher Drexler waren es "fünf verlorene Jahre" für die Steiermark. Kurz nach dem Wechsel von einer VP-geführten Regierung zu einer SP-dominierten hätten viele Leute Hoffnungen in die neue Regierung gesetzt: "Franz Voves hatte seine Chancen, aber er hat sie nicht genutzt."

Von nicht genutzten Chancen sprach auch KPÖ-Klubchefin Claudia Klimt-Weithaler, meinte aber etwas anderes: Nach dem Wahlsieg von Voves im Jahr 2005 habe es die Hoffnung gegeben, "dass sich etwas bewegt im Land, dass sich etwas nach links bewegt". Die KPÖ wäre in vielen Fragen grundsätzlich als Partner zur Verfügung gestanden, "aber die SPÖ hat sich nicht getraut", in jedem Einzelfall habe Voves sich lieber wieder mit der ÖVP ins Bett gelegt, kritisierte Klimt-Weithaler.

Ähnlich argumentierte Ingrid Lechner-Sonnek von den Grünen, Voves habe "die geweckten Hoffnungen enttäuscht". Aber auch mit der ÖVP ging sie hart ins Gericht, diese habe fünf Jahre lang nur ein Ziel gehabt, "Franz Voves schlecht zu reden und ihm keinen Erfolg zu gönnen".

Zumindest diesen Punkt sah auch SPÖ-Klubobmann Walter Kröpfl so, sonst aber zählte er viele Projekte auf, die "von der Regierung Voves eins" umgesetzt worden seien. Dieser Hinweis in Richtung einer zweiten Regierungsperiode Voves war eine indirekte Replik auf Drexler, der bereits seit Monaten immer nur vom "derzeit amtierenden Landeshauptmann" sprach.

Mit fast besinnlichen Worten jener zehn Abgeordneten, die dem nächsten Landtag mit Sicherheit nicht mehr angehören werden, endete die Sitzung.