Söchau: Wahlgeheimnis verletzt - ein Einzelfall

Wahleklat rund um Urnengang eines Obersteirers ist einzigartig in der Steiermark. Die Fehlerquote bei den Wahlkarten ist gering.

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Jener Obersteirer, der vergangenen Sonntag in Söchau einen Wahleklat auslöste (die Kleine Zeitung berichtete), bleibt bei seiner Aussage. Bürgermeisterin Emma Schrott hätte sein Wahlkuvert geöffnet, obwohl der Stimmzettel bereits ausgefüllt war. Da er vergangenes Wochenende ein Seminar in Söchau besuchte, hatte der Mann aus dem Wahlkreis 6 G (Leoben, Liezen) eine Wahlkarte beantragt. Diese füllte er im stillen Kämmerlein - in dieser Form erstmals in Österreich möglich - auch aus. Doch anstatt sie in den Briefkasten zu werfen, brachte er sie fälschlicherweise ins Wahllokal.

Vorsatz. Dass es tatsächlich zu einer Anklage und vor allem zu einer Verurteilung der osteirischen Ortschefin kommt, ist hingegen fraglich. "Strafrechtlich muss hier Vorsatz nachgewiesen werden", betont Manfred Kindermann, stellvertretender Leiter der Landeswahlbehörde.

Briefwahl. Im großen und ganzen ist Kindermann mit dem Wahlverlauf aber zufrieden: "Viele Steirer haben die Möglichkeit genutzt und per Briefwahl ihre Stimme abgegeben. Die Fehlerquote lag hier aber nur bei unter zehn Prozent." Wahlkarten, auf denen Uhrzeit, Datum oder Unterschrift fehlten, wurden nicht in die Auszählung miteinbezogen. "Die formalen Voraussetzungen waren hier nicht gegeben", so der Experte. Eine Wahlkarte beantragt wurde übrigens besonders oft in Graz. Die Steiermark liegt damit im Bundestrend. Wahlkartenwähler stammen nämlich vor allem aus dem urbanen, also städtischen, Raum. In welcher steirischen Region die meisten Wahlkartenwähler ihre Stimme abgaben, wird hingegen erst in den kommenden Tagen feststehen.