Heimkehrer Lopatka vergrößert den Kreis der Kronprinzen
Für 2013 ist bei der ÖVP ein Führungswechsel geplant. Es geht um die Parteiführung, einen Sitz in der Landsregierung und um den LH-Stellvertreter.
Foto © LeodolterKronprinzen Lopatka und Drexler mit Schützenhöfer
Zwei Tage nach der Umbildung der ÖVP-Mannschaft in der Bundesregierung zieht der schwarze Landeschef Hermann Schützenhöfer einen Schlussstrich: "Die Sache ist erledigt, die Steiermark ist mit Ministerin Beatrix Karl in Wien gut vertreten". Gleichzeitig macht er kein Hehl daraus, dass er "Reinhold Lopatka natürlich lieber weiter in Wien als Staatssekretär gesehen hätte". Aber die Entscheidung des designierten Parteichefs Michael Spindelegger sei zu akzeptieren, "wir haben ihm ja schließlich mit einem einstimmigen Beschluss freie Hand gegeben", so Schützenhöfer.
Dass für ihn die Sache "erledigt" ist, gilt wohl eher für Wien. In der Steiermark dagegen hat die Angelegenheit zwei Seiten: Mit der Rückkehr von Lopatka erhöht sich einerseits die Personalreserve für künftige Führungsfunktionen. Gleichzeitig aber macht es die Auswahl nicht leichter. Denn unausgesprochenes Faktum ist, dass Schützenhöfer seine Funktion als Landeshauptmann-Stellvertreter wahrscheinlich im Jahr 2013 abgeben wird. Er dürfte dann auf den Sessel des Landtagspräsidenten wechseln, mit dem derzeitigen Präsidenten Manfred Wegscheider (SPÖ) ist eine Halbzeitlösung vereinbart.
Geht Schützenhöfer, sind einige Personalentscheidungen vonnöten: Es ist die Funktion des LH-Stellvertreters nachzubesetzen. Und wahrscheinlich auch die des Parteiobmanns, denn der- oder diejenige wird auch als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2015 gehen. Eine Ämtertrennung, wie es sie unter Landeshauptmann Fritz Niederl und dem geschäftsführenden Parteichef Josef Krainer gegeben hat, ist eher unwahrscheinlich.
Bis 2013 haben also alle potenziellen Anwärter Zeit, sich entsprechend in Position zu bringen. Bisher gab es zwei oder drei ernsthafte Kandidaten, jetzt kommt Lopatka dazu, denn ab sofort hat er ausreichend Zeit, sich um steirische Belange zu kümmer. Derzeit beste Chancen, in die Landesregierung aufzurücken hat der langjährige Klubchef Christopher Drexler, er ist auch Obmann des ÖAAB. Diesem Bund gehört auch Lopatka an, vor wenigen Wochen hat er sich auch zum VP-Obmann im starken schwarzen Bezirk Hartberg wählen lassen, Drexler ist in der Grazer Partei gut verankert.
Wenn zwei sich streiten - was natürlich beide vehement bestreiten - könnte sich ein Dritter freuen. Oder besser gesagt eine Dritte in Form der ÖVP-Frauenchefin Kristina Edlinger- Ploder. Nämlich dann, wenn einer der beiden zwar statt Schützenhöfer in die Regierung einzieht, aber "nur" als Landesrat. Dann könnte Edlinger, die traditionell über die besten Beliebtheitswerte verfügt, die Funktion des Vize-Landeshauptmanns übernehmen. Und in der Folge auch die der Parteichefin.
Auch ein Vierter ist weiter im Spiel: Fritz Grillitsch, mächtiger Präsident des Bauernbundes. Sein einziges "Pech": Mit Hans Seitinger sitzt bereits ein Bauernbündler in der Landesregierung. Und dass der ÖAAB zugunsten eines Bauernbündlers auf einen Sitz in der Regierung verzichtet, ist eher auszuschließen.
Justizministerium
Mit dem Wechsel ins Justizministerium erbt die Steirerin Beatrix Karl (VP) einen landespolitisch heiklen Fall. Gegen Landeshauptmann Franz Voves (SP) war bekanntlich der Vorwurf des Amtsmissbrauchs erhoben worden. Er hatte trotz Bedenken von Beamten den Bau der bescheiden rentablen Therme Fohnsdorf mitermöglicht. Die Staatsanwaltschaft ist mit ihrer Arbeit längst fertig, alles wartet auf das Justizministerium. Ob Karl die gute Nachricht von der zu erwartenden Einstellung des Verfahrens überbringt?
