Stadtwerkedirektor: "Viel tiefer geht es nicht mehr"

Offener Schlagabtausch zwischen Hartberger Bürgermeister Karl Pack und Stadtwerkedirektor Reinhard Fink bei der von SP und Grünen beantragten Sondersitzung zur Stadtwerke-Abspaltung.

Foto © HoferSommerliche Sondersitzung im Hartberger Gemeinderat: SPÖ und Grüne forderten die Rücknahme der Stadtwerke-Abspaltung vom 2. Juli

Mit teilweise kuriosen Erkenntnissen gingen die Hartberger Gemeinderäte und die rund 35 Zuhörer aus der Sondersitzung am Montag, welche die SPÖ-Fraktion gemeinsam mit den Grünen beantragt hatte. Grund dafür war die überraschende Abspaltung der Gebührenbetriebe - Abwasser, Trinkwasser und Müll - von den Hartberger Stadtwerken in der Sitzung am 2. Juli. Die Oppositionsparteien forderten die Rücknahme des Beschlusses.

Dazu kam es, mit Ablehnung der VP/FP-Mehrheit, nicht. Doch Bürgermeister Karl Pack (VP) sorgte dafür, dass die Sache die Gemeinderäte zumindest noch eine weitere Sitzung beschäftigen wird. Denn der von den Grünen an ihn gerichtete, 15 Punkte umfassende Fragenkatalog, wird erst bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet werden. "Wie in der Gemeindeordnung vorgesehen", erläuterte Pack. "Ich sehe das nicht ein", empörte sich Grünen-Fraktionssprecher Gerhard Kothgasser: "Wir haben die Sitzung extra dafür einberufen, um Antworten zu bekommen." SP-Vizebürgermeister Wolfgang Böhmer konfrontierte Pack wiederum mit sechs Punkten, in denen er aufzählte, warum die SP den Beschluss vom 6. Juli nicht mit der Gemeindeordnung vereinbar hält. Darunter, dass die Personalentscheidung, Fink abzusetzen, in einer öffentlichen Sitzung erfolgt ist und die Neubesetzung durch Martin Pesendorfer nicht ausgeschrieben worden war. Pesendorfer verfolgte die Sitzung übrigens vom Zuseherbereich aus, wo auch Packs Vorgänger Manfred Schlögl Platz genommen hatte.

Pack und Finanzstadtrat Friedrich Jeitler begründeten, wie schon in den vergangenen Wochen, die Abspaltung mit der klaren strukturellen Trennung der Gebührenbetriebe von den gewinnorientierten Stadtwerke-Firmen. Jeitler: "Alle Beschlüsse sind mit der steiermärkischen Gemeindeordnung konform gefasst worden."

Unterlagen nicht da

Nachdem er gut eine Stunde schweigend neben Bürgermeister und Stadtamtsdirektorin Gabriele Gaugl gesessen war, ging Stadtwerkedirektor Reinhard Fink auf Konfrontationskurs mit Karl Pack. Er warf dem Bürgermeister vor, es sei "beinahe Geschäftsschädigung", wenn Pack nun behaupte, durch die Herauslösung der Gebührenbetriebe bestehe mehr Transparenz als vorher.

Beide gerieten auch aneinander, als es um Finks Geschäftsführertätigkeit im Reinhalteverband Hartberg ging, der die Kläranlage betreibt. Dort hätte Montag vor einer Woche die Ablöse Finks erfolgen sollen, wurde jedoch kurzfristig abgesagt (wir berichteten). Pack erklärte nun im Gemeinderat, weder die Gemeinde noch das Land hätten Unterlagen, die Finks Bestellung zum Geschäftsführer des Reinhalteverbands belegen. Eine Tätigkeit, die Fink allerdings seit gut 25 Jahren ausübt. "Es ist lächerlich. Viel tiefer geht es nicht mehr", entrüstete sich der Stadtwerkedirektor. Man grabe nun nach formalen Gründen, um ihn wegzubringen.

Der Bürgersaal leerte sich nach der mehr als zweistündigen Sitzung relativ schnell. Zu sagen hatte man sich nicht mehr viel.