austriamicrosystems will Patentstreit vor Bundesgerichtshof bringen
Münchner Bundespatentgericht entschied gegen Magnetfeld-Encoder-Patent. Das steirische Unternehmen legt Berufung in Karlsruhe ein.
Foto © Scheriauams in Unterpremstätten
Der steirische Mikroelektronik- und Halbleiterhersteller austriamicrosystems AG will gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Bundespatentgerichts in München, wonach die Magnetfeld-Encoder-Produkte (Patent EP 0 916 074 B1) der austriamicrosystems nicht patentfähig seien, Berufung beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Deutschland) einlegen. Man sei davon überzeugt, dass der Bundesgerichtshof das europäische Patent vollständig bestätigen werde, teilte das Unternehmen am Freitag Abend mit.
Gleichzeitig wurde betont, dass das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Düsseldorf in der Patentverletzungsklage gegen die belgische Melexis N.V. SA (Belgien) und ihre deutsche Tochterfirma Melexis GmbH in Bezug auf Magnetfeld-Encoder-Produkte und das europäische Patent EP 0 916 074 B1 weiterhin gültig sei. Da die erstinstanzliche Entscheidung des Bundespatentgerichts nicht rechtskräftig sei, bis über die Berufung entschieden wurde, trage Melexis weiterhin das Risiko, dass austriamicrosystems nach einem positivem Entscheid der Berufung finanzieller Schadenersatz aus der Patentverletzung zugesprochen werde.
