ÖVP prangert Misstrauensantrag gegen Karl Pack an

VP geißelt Misstrauensantrag gegen Karl Pack als "Menschenjagd", die Opposition prangert Lotto-Mentalität an. Ortschefs wurden im Land durchaus schon gestürzt.

Foto © PilchHartbergs Bürgermeister Karl Pack

Mit Zuckerbrot und Peitsche reagiert die Hartberger Volkspartei auf die von SP, FP und Grünen erzwungene Misstrauensabstimmung (wir berichteten) gegen VP-Bürgermeister Karl Pack. Schwarze Spitzenrepräsentanten warfen der Opposition gestern politische Hilflosigkeit vor und verurteilten die Aktion scharf, auf der anderen Seite luden sie zu einem Neustart der Zusammenarbeit.

Starke Worte fand allen voran Vizebürgermeister Sigi Breiner (VP): Der ohne sachliche Notwendigkeit eingebrachte Misstrauensantrag sei der Höhepunkt einer "fast schon Menschenjagd" auf Bürgermeister Karl Pack, erklärte er. Ein legitimes Instrumentarium werde hier von Rot, Blau und Grün missbräuchlich verwendet. In Wahrheit verkrafte die Opposition die "fantastische Arbeit" Packs für die Stadt nicht. "So einen Umgang habe ich in meinen 20 Jahren als Gemeinderat noch nie erlebt", ärgert sich Breiner.

Vorwürfe. Finanzstadtrat Friedrich Jeitler (VP) hielt fest, dass die VP nicht streiten wolle. Man werde den anderen Fraktionen in der Sitzung am 2. Februar die Wiederbelebung der Zusammenarbeit anbieten. Diese habe zuletzt stark gelitten, da die VP immer wieder mit falschen Vorwürfen konfrontiert worden sei. Darunter versteht Jeitler zum Beispiel die Kritik, Karl Pack wolle in Erwartung einer zwölfprozentigen Rendite abermals Geld in riskante Anlageprodukte stecken. "Das war nie unsere Absicht", behauptet er.

Für die Opposition ist das nicht nachvollziehbar. Bei ihrer Art Geld zu veranlagen, könne die Gemeinde genausogut Lotto spielen, wettert FP-Gemeinderat Lutz Pratter. Wie im jüngsten Finanzausschuss deutlich zu verstehen gewesen sei, plane Pack sehr wohl, neuerlich im Aktienbereich zu spekulieren, beharrt auch Grünen-Gemeinderätin Isabell Bayer-Lueger.

Gestürzt. Misstrauensanträge gegen Bürgermeister habe es in der Steiermark in den letzten Jahren öfter gegeben, weiß Karl Paier von der Gemeindeaufsicht der Landesregierung. Erfolgreich seien die Initiativen angesichts der nötigen Zweidrittelmehrheit allerdings selten gewesen. "Von gescheiterten Anträgen erfahren wir in der Abteilung normalerweise gar nichts."

Misstrauensvotum. Ein Blick ins Archiv der Kleinen Zeitung belegt, dass Bürgermeister zuletzt via Misstrauensvotum in den Gemeinden Unterpremstätten (2006), Geistthal (2003), Pistorf (2000) und Maria Lankowitz (1997) gestürzt wurden. Als kurios sticht das weststeirische Geistthal hervor, wo SP-Bürgermeister Manfred Feßl mit den Stimmen seiner Parteikollegen abgewählt wurde. Nach dem Urnengang sprach die Partei von einem "Missgeschick", man habe das Kreuzerl irrtümlich an der falschen Stelle gemacht. Bei der Neuwahl drei Wochen später nominierte die SP dann einen anderen Kandidaten.

Mit einem Misstrauensantrag wurde im Bezirk Hartberg der Grafendorfer VP-Bürgermeister Johann Handler konfrontiert. Im Februar 2006 überlebte er eine von der SP angestrengte Abstimmung mit acht zu sechs Stimmen.