Bürgerbefragung: Die zweite Runde ist fix

Am Freitag endet die Befragung der ÖVP - vorerst. Denn an einer Neuauflage mit "Fragen der Grazer" wird schon gebastelt. Diese soll noch vor dem Sommer kommen.

Foto © Sabine HoffmannVP-Chef Siegfried Nagl

Dass sie umstritten ist, wurde am Donnerstag erneut bewiesen: Bei der Gemeinderatssitzung kam es zu einer hitzigen Debatte über die von der Grazer ÖVP gestartete Bürgerbefragung.

Letztere biegt ja am Freitag in die Zielgerade - fürs Erste. Denn VP-Geschäftsführer Bernd Schönegger verrät der Kleinen Zeitung: "Ja, es gibt eine Neuauflage, spätestens im Sommer. Dann wird auch über Fragen abgestimmt, die von den Grazern selbst ins Spiel gebracht wurden." Vorschläge könne man schon jetzt per E-Mail an graz@grazervp.at schicken.

Vorerst schließen die "Wahlurnen" der ÖVP am Freitag: Letzter Tag: Im Internet unter www.prograz.at kann noch am Freitag bis 24 Uhr über die ersten fünf Fragen - von der Umweltzone bis zum Murkraftwerk - abgestimmt werden. Bei Wahlkarten, die verschickt werden, ist der heutige Poststempel entscheidend. Fehlanzeige: Noch am Donnerstag beklagten viele Grazer, dass sie bislang kein Kuvert erhalten haben. "Man kann am Freitag noch Codes für die Internetabstimmung anfordern. Per SMS an die Nummer 0676/800 97 32", so Schönegger. Zulauf: Wie viele Grazer sich bislang beteiligt haben? Die Volkspartei nennt keine Zahlen. "Aber es läuft gut. Sehr gut sogar", schmunzelt der Geschäftsführer.

Ergebnis: Bei einer Pressekonferenz am morgigen Samstag gibt ÖVP-Chef Siegfried Nagl das "vorläufige Ergebnis" bekannt. Das endgültige Resultat - inklusive Wahlkarten - soll in einer Woche verraten werden. Die Kritik: Ja zur Bürgerbeteiligung, aber unter Einbindung aller politischen Parteien: Dies forderte am Donnerstag Karl-Heinz Herper (SPÖ) bei einem Dringlichen Antrag im Gemeinderat. Mit Erfolg: Auch die anderen Parteien kritisierten den Alleingang der ÖVP - zumal damit "suggeriert" werde, dass es eine Aktion der Stadt sei. Und: Die VP lasse über Fragen abstimmen, die der Grazer Gemeinderat gar nicht entscheiden könne.

Nagl verteidigte das Vorgehen: Die anderen Parteien hätten sich bislang ja geweigert, mitzumachen. Und: Es sei eine Aktion der ÖVP - auch bezahlt von der VP.