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Zuletzt aktualisiert: 02.11.2012 um 10:46 UhrKommentare

"In dieser SPÖ muss sich etwas ändern"

Die Spitzenkandidatin der SPÖ, Martina Schröck, verteidigt die Verjüngungskur der Partei. Im Rennen um Platz eins werde man aber erst wieder 2018 mitlaufen können.

Schröck: "Wir waren zu lange in interne Streitereien verwickelt, im Sommer 2011 waren wir komplett weg vom Fenster"

Foto © KanizajSchröck: "Wir waren zu lange in interne Streitereien verwickelt, im Sommer 2011 waren wir komplett weg vom Fenster"

S ie waren Landtagsabgeordnete und sind seit etwas mehr als zwei Jahren Stadträtin: Was macht mehr Spaß: Stadt- oder Landespolitik?

MARTINA SCHRÖCK: Schon die Stadtpolitik, weil man viel mehr Kontakt zu den Menschen hat. Auch was den thematischen Horizont betrifft: Man kann etwas machen und sieht gleich die Auswirkungen.

Wäre die Bundespolitik eine Option für Sie?

SCHRÖCK: Naja, irgendetwas muss sich in dieser Bundes-SPÖ ändern.

Der Vorsitzende?

SCHRÖCK: Ich will es nicht am Parteichef festmachen. Es geht um die gesamte Bundespartei. Sie muss dringend nachdenken und Reformen machen. Sonst werden wir bei der nächsten Wahl so etwas von einer "Watsch'n kriegen".

Man tut sich als Beobachter bei einigen Themen schwer, eine Parteilinie der SPÖ zu erkennen. Beispiel Bundesheer-Zukunft. SP-Verteidigungsminister Darabos ist für ein Berufsheer, der tief in der SPÖ verwurzelte Bundespräsident für die allgemeine Wehrpflicht. Wo stehen Sie in diesem Frontkrieg?

SCHRÖCK: Ich bin für ein Berufsheer, weil ich es für gerechter halte. Aber ich befürchte, dass die Abstimmung eher zugunsten der Wehrpflicht und des Zivildienstes ausgehen wird.

Das heißt, das wichtige Wahljahr 2013 beginnt mit einer Niederlage für die SPÖ?

SCHRÖCK: Es könnte sein.

Thema Studiengebühren: Ihr Landesparteichef Franz Voves kann sie sich vorstellen, Bundeskanzler Werner Faymann lehnt Gebühren ab. Und Sie?

SCHRÖCK: Ich bin eindeutig dagegen und finde es schade, dass ein zutiefst sozialdemokratischer Grundwert wie der freie Zugang zu Bildung immer wieder infrage gestellt wird.

In der von Ihnen geführten Stadtpartei wird indes Ihr radikaler Verjüngungskurs teilweise infrage gestellt. Man hört kritische Stimmen in der Partei, wonach älteren Wählern kein Angebot gemacht wird.

SCHRÖCK: Ich erlebe das bei unseren Pensionisten nicht so. Freilich gibt es teilweise Kritik, dass es keinen fixen Listenplatz für einen älteren Kandidaten gibt, aber das ist eine Frage der Erwartungshaltung. Hätte ich keine personelle Erneuerung vorgenommen, hätte man mir das auch vorgehalten. Faktum ist, dass es immer mehr junge Menschen in Graz gibt und ich die große Chance sehe, diese Gruppe anzusprechen, damit sie wieder bei der SPÖ ihr Kreuzerl macht. Wir haben in den vergangenen Jahren gesehen, dass die SPÖ in diesem Wählersegment nicht besonders gut war.

Aber ist es in der SPÖ selbst nicht so, dass man es als Jugend generell schwer hat, ernst genommen zu werden?

SCHRÖCK: Den Eindruck teile ich. Ich war selbst lange Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend und habe es auch auf Bundesebene erlebt - so nach dem Motto: "Ja, ihr seid's eh lieb, aber ganz ernst nehmen tun wir euch nicht!" Nachdem ich das selbst hautnah mitgemacht habe, bemühe ich mich jetzt, ja nie so zu sein, wie die Leute zu uns waren. Die Jugendorganisationen sind ganz wichtig und man muss ganz gut auf sie aufpassen.

Können Sie sich für Graz eine rot-grüne Koalition wie beispielsweise in Wien vorstellen?

SCHRÖCK: Das ist jedenfalls eine Option. Aber es ist leider nicht besonders aussichtsreich, dass wir beide gemeinsam über 50 Prozent kommen.

Auf Landesebene gibt es eine rot-schwarze Koalition. Wäre das auch ein Vorbild für Graz?

SCHRÖCK: Im Land lebt die Reformpartnerschaft vor allem von den zwei Personen an der Spitze, die dieses Modell tragen. Wenn ich mit wem eine Koalition eingehe, dann nur mit einem Partner, auf den man sich verlassen kann und mit dem man sich auf konkrete Dinge einigt, die dann auch bearbeitet werden.

Ist Siegfried Nagl eine Person, auf die Sie sich verlassen können?

SCHRÖCK: Von ihm gibt es bei Projekten viel zu viele Hüftschüsse. So kann man nicht miteinander arbeiten. Parteistrategische Tricksereien darf es nicht geben.

Ihre Vertrauensbasis Richtung ÖVP scheint recht labil zu sein.

SCHRÖCK: Ja, der Bürgermeister lässt eine thematische Blase nach der anderen steigen. Sein Büro ist für mich eine Werbeagentur, die heiße Luft produziert.

Wie wollen Sie den Schuldenberg der Stadt abbauen?

SCHRÖCK: Es gibt in der Budgetpolitik derzeit keine Schwerpunktsetzungen. Es regiert das Gießkannenprinzip ohne Strategie und es wird viel an Kosmetik betrieben, um sagen zu können: "Es ist eh nicht so schlimm." Es wäre daher wichtig, nach der Wahl Klartext zu reden.

In Umfragen scheint die SPÖ am historisch bisher schlechtesten 2008er-Ergebnis von 19,7 Prozent festzukleben. Warum?

SCHRÖCK: Man kann in einem Jahr nicht alles umdrehen. Wir waren im Sommer 2011 im einstelligen Bereich, waren komplett weg vom Fenster. Als Partei wieder wahrgenommen zu werden, Themen zu setzen - das ist ein längerer Prozess. Aber das kann jeder Partei passieren. Auch der ÖVP ist es schon einmal so gegangen.

Ihr Wahlziel?

SCHRÖCK: Ein kleines Plus - man muss realistisch sein. Richtig konkurrenzfähig sein und wieder um die Nummer eins laufen können wir wohl erst 2018.

INTERVIEW: KLAUS HÖFLER


Gemeinderatswahl Graz 2012

Gesamtergebnis (inkl. Wahlkarten)

 15.31% (-4,3) SPÖ
 

 33.74% (-4.6) ÖVP
 

 13.75% (+2,9) FPÖ
 

 12.14% (-2,4) GRÜNE
 

 19.86% (+8,7) KPÖ
 

 1.34% (-2,9) BZÖ
 

 2.70% (0) PIRATEN
 

So hat Graz gewählt

 


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