Die Grazer Parteien müssen jetzt den Turbo zünden

Der Grazer Bürgermeister Nagl setzt die Gemeinderatswahl zwei Monate vor dem traditionellen Jänner-Termin schon am 25. November an. Parteien müssen Kampagnen-Pläne rasch umstellen.

Dieser Überraschungsangriff saß: Eigentlich wollte der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) die Regierungskollegen der anderen Parteien am Dienstag Nachmittag über den von ihm fixierten Wahltermin informieren. Doch nachdem die Kleine Zeitung das Datum des Urnengangs am 25. November auf ihrer Homepage am Vormittag enthüllt hatte, starteten die ÖVP-Regierungsmitglieder einen eiligen Rundruf, um die anderen Stadträte rasch zu informieren.

Der frühe Termin war nicht von langer Hand geplant. Nagl hatte das eigene Team erst am Montag auf November eingeschworen. Und er hat damit Spekulationen um den Wahltermin beendet, die durch die Volksbefragung zur Wehrpflicht aufgekommen sind. Diese ist ja am ursprünglich geplanten Datum des Grazer Urnengangs, dem 20. Jänner 2013, angesetzt. Da Wahl und Befragung an einem Tag rechtlich nicht möglich sind und Nagl die bundespolitische Bundesheerfrage und stadtpolitische Themen nicht vermischt sehen will, hat er den fast zwei Monate früheren Termin fixiert.

Pikant: Nachdem Nagl die schwarz-grüne Koalition im Mai beendet hatte, war er vehement gegen frühere Wahlen. Die Parteien seien gewählt, um bis zum letzten Tag für Graz zu arbeiten. Darauf angesprochen, sagte der Bürgermeister am Dienstag: "Viele sind meinem Arbeitsaufruf eben nicht gefolgt, das Geplänkel ist ja schon losgegangen."

Der "historisch wohl kürzeste Wahlkampf aller Zeiten" spare Kosten und halte Graz in der Vorweihnachtszeit erstmals frei von Wahlplakaten, argumentiert der Stadtchef: "Im Jänner 2013 können die Parteien dann schon wieder die Arbeit für unsere Stadt aufnehmen."

Parteien begrüßen Termin

Die anderen Parteien begrüßen den früheren Urnengang, kritisieren Nagls Alleingang aber heftig. SPÖ-Chefin Martina Schröck warf ihm vor, er agiere im Stil eines absolutistischen Herrschers (siehe Reaktionen). Laut Wahlordnung steht es dem Stadtchef freilich zu, den Wahltag zu fixieren. Mit dem 25. November werden alle Fristen für einen regulären Urnengang eingehalten. Es handelt sich also um einen sehr frühen, aber keinen vorgezogenen Gemeinderatswahltermin.

Fehlten zuletzt heiße Themen in Graz - Umweltzone und Reininghaus-Kauf sind nach der Bürgerbefragung ja vom Tisch -, steht nun dank neuer Dynamik ein heißer Herbst ins Haus. Die Strategen müssen in ihrer Wahlkampfplanung den Turbo anwerfen. SPÖ, Grüne und FPÖ hatten ihre Wahlkampfauftakte erst für November geplant und müssen diese vorverlegen. Die KPÖ hat sowohl die Liste fertig als auch den Auftakt schon hinter sich.

Die Volkspartei bleibt jedenfalls beim ursprünglich fixierten Wahlkampfauftakt, dem Stadtparteitag am 12. Oktober. Aber auch Nagls Team muss bei den Werbeauftritten Tempo machen. Weiß es doch selbst erst seit Montag vom November-Termin. Praktisch, dass das Kandidaten-Fotoshooting vorigen Freitag war. Dort posierte Nagl mit dem Slogan: "An uns kommt keiner vorbei."