Graz Wahl 2013: Drei neue Listen wollen an den Start

Das Spektrum der kommunalen Polit-Landschaft in Graz könnte mit der Wahl im Jänner 2013 wieder bunter werden. Piraten, Einzelkämpfer und Aktivbürger kündigen Entscheidungen für das Frühjahr an.

Foto © Marija KanizajDie Anmeldefrist für Listen bei der Gemeinderatswahl endet 37 Tage vor dem Wahltag

Neben den derzeit sechs Rathaus-Parteien (ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, KPÖ, BZÖ) gibt es mindestens drei neue Gruppierungen, die ernsthaft an einer Kandidatur basteln: Die Piratenpartei, eine Gruppierung um einen "wilden" Gemeinderat sowie ein Zusammenschluss von Bürgerinitiativen.

Obwohl der zu verteilende Kuchen mit der Verkleinerung von Gemeinderat von 56 auf 48 Mandatare und des Stadtsenats von neun auf sieben Regierungsmitglieder kleiner wird, wird die Palette jener Gruppierungen, die sich dazu berufen fühlen, größer. Fix antreten will die Piratenpartei, die mit der Wunschmarke von zehn Prozent in das erste österreichische Städteparlament einziehen will: "Das Ziel ist hochgesteckt, aber nicht ganz unrealistisch. Wir arbeiten jedenfalls darauf hin", so Ulrich Rößl aus dem Interims-Vorstand. Die Landesorganisation wurde im Jänner aus der Taufe gehoben, im Mai werden am ersten Landesparteitag die Weichen endgültig gestellt. Dass durch die "Themenüberlappung" die Klientel der Grünen zum vorrangigen Ziel gehört, bestreitet Rößl nicht, "aber wir sind offen für alle aufgeklärten Protestwähler".

"Die Vorbereitungen sind im Laufen", vermeldet Gemeinderat Gerhard Mariacher, der einst von der FPÖ zum BZÖ wechselte und seit rund einem Jahr als Einzelkämpfer im Rathaus sitzt. Thematisch hält Mariacher im APA-Gespräch am Montag sich und sein kleines Team für gut aufgestellt, im Frühjahr werde die Entscheidung über eine Kandidatur fallen. Bürgerrechte und Transparenz rangieren programmatisch ganz oben, Ziel der voraussichtlichen Namensliste ist es, im neuen Gemeinderat - wieder - vertreten zu sein.

Ebenfalls mit April oder Mai will sich der lose Zusammenschluss von Bürgerinitiativen "WIRBürger" deklarieren: "Die Kandidatur ist eine Option", so Sprecher Erich Cagran. Abhängig sei die Entscheidung davon, ob man von außen was bewegen könne, "aber derzeit schaut es nicht danach aus." Mit einem "Politikersparpaket" - so sollen die Mandate nur nach Wahlbeteiligung vergeben werden - sollen unabhängige Experten in den Gemeinderat entsandt werden, plant Aktivbürger Cagran: "Aber wir wollen keine halben Sachen machen. Wenn wir antreten, muss das Budget gesichert sein, dass wir unter den ersten Drei mitspielen können."

Zeit für Interessenten ist noch genug - die Anmeldefrist endet 37 Tage vor dem Wahltag, geht man vom 20. Jänner als wahrscheinlichsten Termin aus, also Mitte Dezember 2012. Voraussetzung mitmischen zu können ist die Unterstützung eines Gemeinderates oder die Unterschriften von 200 in Graz wahlberechtigten Personen inklusive Spesen für das Wahlverfahren.