Wer zu Hause bleibt, soll 150 Euro bekommen

Erstmals sollen in Graz Eltern, die keine Betreuungseinrichtung für Unterdreijährige benützen, einen Bonus bekommen. Grüne wollen aber nur mitziehen, wenn nur Väter Bonus erhalten.

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Für einen Aufschrei unter steirischen Frauenpolitikerinnen sorgt der Vorstoß der Grazer ÖVP. Nach den Vorstellungen der ÖVP soll Graz die erste Stadt Österreichs werden, in der Eltern von Kindern unter drei Jahren, die keine Betreuungseinrichtung benützen, einen Betreuungsbonus erhalten. Zur Diskussion steht ein Betrag von rund 150 Euro im Monat. Bei zwei Kindern unter drei Jahren soll sich der Bonus auf 300 Euro erhöhen.

Kosten der Krippenplätze. Die Argumentation der Chefin der Grazer VP-Frauen, Sissi Potzinger, die derzeit die Koalitionsverhandlungen für den familienpolitischen Bereich mit den Grünen führt, stützt sich auf die Kosten der Krippenplätze der Stadt: "Die Stadt zahlt pro Kind und Monat 1500 Euro für einen Krippenplatz dazu. Mit den Beiträgen des Landes sind es insgesamt 2000 Euro. Wer eine andere Betreuung in Anspruch nimmt oder selbst die Kinder zu Hause betreut, soll deshalb zumindest einen Bonus bekommen."

Betreuungsbonus nur unter bestimmten Voraussetzungen. Einen solchen Betreuungsbonus kann sich die Grazer Grünen-Chefin Lisa Rücker allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen vorstellen. "Wir diskutieren das rauf und runter. Zuerst hat Siegfried Nagl im Wahlkampf tausend Euro Mindestsicherung für Familien versprochen, wo die Differenz zum Kinderbetreuungsgeld bezahlt worden wäre. Ein solches Grundsicherungsmodell ist aber Aufgabe des Bundes."

Prämie. Verhandlungsbereit ist Rücker allerdings bei einer Prämie, die zur Stärkung der Väterkarenz eingesetzt wird: "Wir verhandeln aber sicher nicht über einen Bonus, der einen neuen Anreiz schafft, dass Frauen zu Hause bleiben. Das Aussteigen, das dann direkt in die Frauenarmut führt, werden wir nicht versüßen."

Anreize für Väterkarenz. Als Gegenangebot präsentiert Rücker Bürgermeister Nagl dafür ein neues Ziel: "Wir können uns vornehmen, dass Graz jene Stadt Österreichs wird, in der die meisten Männer in Karenz gehen. Dafür müssen wir uns Anreize überlegen. Es könnte beispielsweise im Magistrat ein Karriereerfordernis werden, dass Väter in Karenz gehen. In einem Objektivierungsverfahren für einen höheren Posten könnte das zusätzlich zwei Punkte bringen."

Signal setzen. Rücker will damit das Signal setzen, dass "karenzierte Väter keine Aliens sind, sondern in der Gesellschaft anerkannt werden".

Auftragsvergabe. Zur Diskussion stellt Rücker aber auch einen speziellen Bonus für Väter: "Das wäre überlegenswert. Es gibt hier auch in der ÖVP positive Signale."

Verstärkung der Väterkarenz. Zur Stärkung der Väterkarenz setzen die Grünen zusätzlich auf familienfreundliche Kriterien bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen: "Spezielle Förderpläne für Väterkarenz könnten als neues Kriterium bei der Vergabe gelten."