Koalition: Voves verlangt mehr Härte gegenüber der ÖVP

Voves übt Kritik an der SPÖ unter Bundeskanzler Alfred Gusenbauer: "Regierungsamt darf nicht wichtiger sein als Glaubwürdigkeit bei den Wählern".

Foto © Erwin ScheriauVoves übt Kritik an Bundeskanzler Alfred Gusenbauer

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves übt scharfe Kritik an dem Kurs der SPÖ unter Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Wenn sich das Bild, das die SPÖ in der Bundesregierung bietet, nicht ändere, "wird das zu einer Niederlage 2010 führen", sagte er im "Standard"-Interview (Donnerstag-Ausgabe). Die SPÖ werde mit der ÖVP "da und dort keine Kompromisse mehr eingehen dürfen" und müsse "ordentlich Flagge zeigen", denn "sonst verlieren wir endgültig unsere Glaubwürdigkeit".

Härtere Gangart. "Es darf dir ein Regierungsamt nicht wichtiger sein als die Glaubwürdigkeit bei deiner Wählerschaft. Sonst verlierst du hundertprozentig die nächste Wahl", ist Voves der wichtigste Punkt seiner kritischen Anmerkungen. Er forderte eine neue, härtere Gangart der SPÖ gegenüber der ÖVP etwa bei den Themen Steuerreform, Gesundheits- und Pflegebereich: "Wenn wir uns hier nicht ganz klar durchsetzen, wird es ein schlimmes Ende nehmen."

Voves nimmt Aussagen in Schutz. Jüngste kritische Aussagen einiger SPÖ-Landespolitiker - wie Josef Ackerl (OÖ) oder Kurt Flecker (Steiermark) - nimmt Voves in Schutz. "Bitte denk darüber nach", empfiehlt er Gusenbauer. Denn "diese Wortmeldungen sind richtig am Platz". Und: Es gehe nicht nur um die Bundespartei, "es geht um die ganze SPÖ, und das ist jetzt nicht mehr zu unterschätzen".

Erfolge in Teilbereichen. Voves räumt zwar ein, dass in der Bundesregierung in Teilbereichen Erfolge erreicht worden seien. Aber "es ist uns nicht gelungen, kommunikativ darzustellen, dass etwa einiges in Richtung sozialer Gerechtigkeit weitergegangen ist".