Vom Spagat zwischen Kuscheln und Kanten

SPÖ im Aufbruch: Sowohl gegenüber den anderen Parteien als auch im Innenverhältnis muss Wolfgang Riedler entscheiden, wieviel Kuscheln die Partei jetzt verträgt. Der Beginn ist sanft.

Foto © Erwin ScheriauWalter Ferk und sein Nachfolger

T ut er's? Oder tut er's nicht? Gespannt warten Beobachter darauf, ob der neue Chef der Grazer SPÖ den Mut aufbringt, den Zubringer zum neuen Weg mit ein paar politischen Leichen zu säumen. Riedler tut es offenbar nicht. Er will sich dem machtpolitischen Ritual entziehen und verzichtet auf den Auftrittsapplaus für die Siegerpose. Er vermeidet damit das Risiko einer Niederlage - als Machtmittel steht ihm kein Instrument sondern nur der moralische Druck der Niederlage zur Verfügung. Gleichzeitig tut er damit sich selbst einen Gefallen, indem er so ist wie er ist. "Die Rolle des Rächers nimmt mir ja keiner ab." Die moralische Keule setzt er umgekehrt ein: Er setzt auf Loyalität durch Selbstverpflichtung derer, die ihm skeptisch gegenüberstanden. Auch das ein Risiko.

Gewichtiger Absturz. Die Bedeutung des Absturzes der SPÖ reicht weit über die Grenzen der Landeshauptstadt hinaus. Mit der Gesundung der Grazer SPÖ sind untrennbar die Chancen von SPÖ-Chef Franz Voves auf einen neuerlichen Wahlerfolg 2010 verbunden. Dass es eines neuen Weges bedarf, ist jedem klar. Über die Wurzeln des Übels ist man sich weniger einig. Für die Anti-Ferk-Fraktion sind es "die Gewerkschafter". Konkret: Der Fraktionschef im Landtag, Klaus Zenz, der Fraktionschef im Gemeinderat, Willi Kolar, der Chef der Landesorganisation, Horst Schachner. Ihnen sei es nur um den "Machterhalt" gegangen. Welche Macht? "Na, die Funktionen und Positionen", sagt einer. "Nicht schuldig", plädiert Schachner. Bei anderen hat der Nachdenkprozess begonnen.

Suche nach Ursachen. Für andere erfolgreiche SPÖ-Bürgermeister quer durchs Land ist es der Streit, der die Wähler vertreibt. Kurios: In der Stadt stritt man ja gar nicht. Der zahme Kurs gegenüber VP-Bürgermeisters Siegfried Nagl wird im Gegenteil als Beweis dafür verstanden, dass der Kuschelkurs nichts bringt. Die ÖVP leitet daraus die Legitimation für die Prolongierung des Sperrfeuers in der Landesregierung ab - und hofft, dass ein allfälliges Fernbleiben der Wähler jedenfalls der SPÖ mehr schadet als ihr selbst. Elke Edlinger, Vorkämpferin der Linken, gleichzeitig geschult im Erkennen des Machbaren und Königin der Herzen als Seele in der Geschäftsführung der Landespartei, wird an der Seite Riedlers prägend sein für das neue Gesicht der Partei. Wo sieht sie die Ursache des Debakels?

"Die ÖVP muss weg". Auch im reflexhaften Verhalten einzelner Personen, aber jedenfalls nicht allein bei der Gewerkschaft. "Es ist uns nicht gelungen, eine Stimmung aufzubringen: Die ÖVP muss weg." Wir waren nicht unterscheidbar, hatten zu wenig eigenes Profil." Gegenstandpunkte müssten allerdings transportiert werden. "Das reine Hickhack geht den Leuten auf den Wecker."