Graz-Wahl: ÖVP mit radikalem Auswahl-Modell
Nur über Vorzugsstimmen gibt es einen Sitz im Gemeinderat. "Damit Bewegung hineinkommt, auch wenn es ein bisserl rumort," will Bürgermeister Siegfried Nagl seine Parteikollegen anspornen.
Foto © GepaSiegfried Nagl sorgt mit seinem neuen Vorzugsstimmenmodell für ein wenig Unruhe in der Partei
Der vor Kurzem festgelegte Termin der Grazer Gemeinderatswahl am 20. Jänner 2007 hat im Vorfeld in den Parteien für Positionskämpfe gesorgt. In der ÖVP regt sich Widerstand gegen ein neues radikales Vorzugsstimmenmodell, von dem nur die vier Stadtregierer ausgenommen sind. Stadtobmann Bürgermeister Siegfried Nagl sieht darin den richtigen Weg, mehr Bewegung und Buntheit in die Partei zu bringen und so der Politikverdrossenheit zu begegnen, auch wenn er einräumt, dass "es ein bisserl rumort".
Nur vier sind gesetzt. Am 24. November werden auf einem Wahlparteitag 60 bis 70 Kandidatinnen und Kandidaten gelistet, die aber in Wirklichkeit auf sich allein gestellt sind: Abgesehen von den Mandaten wird es nur von den erreichten Vorzugsstimmen abhängen, ob jemand in den Gemeinderat einzieht oder nicht. Nur für die vier Stadtsenatsmitglieder, neben Nagel ist das Gerhard Rüsch, Detlev Eisel-Eiselsberg und Werner Miedl, sind ausgenommen. Alle Kandidierenden hätten eine Ehrenerklärung abgegeben, mit diesem System einverstanden zu sein, betonte Nagl am Freitag im APA-Gespräch.
ÖVP will Platz 1 verteidigen. Rund 190.000 Grazerinnen und Grazer werden am 20. Jänner wahlberechtigt sein. Die ÖVP will ihre Position als Nummer eins verteidigen. Die erreichten 36 Prozent brachten ihr zwar nach langen Jahren unter SPÖ-Bürgermeister Alfred Stingl den Sessel des Gemeindechefs ein, sicherten ihr aber nicht die Mehrheit in Stadtregierung und Gemeinderat. Die SPÖ, die nach schweren Flügelkämpfen verloren hatte, tritt wieder mit Walter Ferk um das Bürgermeisteramt an.
KPÖ wird es schwer haben. Großer Gewinner war 2002 die KPÖ von Ernest Kaltenegger (20,9 Prozent), ein Erfolg, der nicht zu wiederholen sein wird. Die Grünen blieben mit 8,4 Prozent unter den Erwartungen, wenn auch knapp vor der FPÖ (8,0 Prozent) und haben nun einen Senatssitz im Visier. Das BZÖ kämpft um den Einzug in den Gemeinderat. Ein Antreten angekündigt hat auch die Liste "Steirische Opposition STOPP", eine weitere Kreation des Polit-Aktivisten Karl Steinhauser.
