SPÖ stellt sich neu auf: Darabos tritt ab

Die SPÖ stellt sich ein halbes Jahr vor der Nationalratswahl offenbar neu auf. Laut ersten Berichten wird der Steirer Gerald Klug Österreichs neuer Verteidigungsminister. Er hat bisher die SPÖ-Fraktion im Bundesrat angeführt.

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Laut Berichten von "Tiroler Tageszeitung" und "Vorarlberger Nachrichten" wird Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPö) sein Amt zurücklegen und als Bundesgeschäftsführer in die Parteizentrale zurückkehren, die er bereits unter Alfred Gusenbauer dirigiert hatte. Laut "TT" wird er als Verteidigungsminister vom Fraktionschef der SPÖ im Bundesrat, Gerald Klug, beerbt.

Die Personalrochaden sollen Dienstagnachmittag im Parteipräsidium abgesegnet werden. Der bisherige Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter wird demnach neuer Volksanwalt, die künftige Position seiner Kollegin Laura Rudas ist noch unklar. In der Parteizentrale wollte man die Berichte nicht kommentieren.

Der Bundesrat gilt normal eher als politisches Abstellgleis denn als Trägerrakete für höhere Aufgaben. Doch es kann offenbar auch anders sein. Bestätigt sich ein Bericht der "Tiroler Tageszeitung", wird der Vorsitzende der SP-Fraktion in der Länderkammer, Gerald Klug, neuer Verteidigungsminister. Damit könnte wohl auch der steirische Landeshauptmann Franz Voves (S) besser verschmerzen, dass sein Landsmann Günther Kräuter aus der Parteizentrale in die Volksanwaltschaft wechselt. Denn auch Klug ist Steirer.

Von seiner Ausbildung her hat der 44-jährige Grazer eine interessante Vita. Gelernt hat er als Dreher, später ging er an die Uni und absolvierte in seiner Heimatstadt erfolgreich ein Jus-Studium.

Unauffällig

Politisch begann der Metaller-Gewerkschafter in der Arbeiterkammer, nebenbei besetzte er Funktionen in steirischer Gebietskrankenkasse und Arbeitsmarktservice. Ins Hohe Haus zog Klug 2005 ein und zwar in den Bundesrat, dem er auch bis heute treu blieb.

Seine bisher wichtigste Funktion ist die des Fraktionschefs der SPÖ in der Länderkammer, die Klug seit 2010 ausfüllt. Dass er nicht Präsident des Bundesrats wurde, ist auf einen rot-schwarzen Deal zurückzuführen, der diesen Posten der ÖVP zuschanzte, obwohl diese in der Steiermark nur die Nummer zwei ist.

Aufgefallen ist Klug, der den Präsenzdienst absolviert hat, in Land und Bund nicht wirklich. In die Öffentlichkeit schaffte er es mit einer vom Bundesrat in die Wege geleitete Gesetzesinitiative, durch die Gemeinden auch über Bezirks- und Ländergrenzen hinweg Verbände eingehen können.