Reiter als Mediensprecher am Landesgericht Klagenfurt abgelöst

Am Landesgericht Klagenfurt ist Richter Martin Reiter als Mediensprecher ausgetauscht worden. Auf schriftliche Weisung des Oberlandesgerichtes Graz.

Foto © Traussnig/KLZMartin Reiter

Offiziell wurden "organisatorische Gründe" für den Wechsel angegeben, im Hintergrund steht allerdings eine schriftliche Weisung vom Präsidenten des Oberlandesgerichtes Graz, Manfred Scaria. Reiter selbst wollte zu der Causa keinen Kommentar abgeben. Als neuer Pressesprecher für Zivilrechtsangelegenheiten wurde Richter Wilhelm Waldner bestellt.

Reiter hatte sich in den vergangenen Monaten beim OLG Graz offenbar nicht besonders beliebt gemacht. So hatte er sich etwa öffentlich äußerst verwundert über die Aufhebung des ersten Urteils gegen den damaligen FPK-LHStv. Uwe Scheuch gezeigt. Die OLG-Argumentation mit dem sogenannten "Überraschungsverbot" bezeichnete er als "in der österreichischen Rechtsprechung einzigartig".

Zuletzt war Reiter am 19. Dezember nach Graz gefahren, um den zweitinstanzlichen Prozess gegen Scheuch persönlich zu beobachten. Zur Überraschung der anwesenden Journalisten wurde Reiter von den OLG-Richtern des Saales verwiesen und erst später vom Geschäftsstellenleiter wieder eingelassen.

Dass diese Vorfälle etwas mit der aktuellen Personalrochade zu tun hätten, wurde offiziell von niemandem bestätigt. "Die Umbesetzung erfolgte aus organisatorischen Gründen", sagte etwa Landesgerichtspräsident Bernd Lutschounig auf Anfrage der APA. Nachsatz: "Das ist die einzige Stellungnahme, die Sie von mir bekommen". OLG-Präsident Scaria war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.