Die letzten 24 Stunden der Koalition
Das Protokoll der überraschenden Trennung im Rathaus: Von Treffen im Lift, Exit-Strategien im Auto, einer hastigen Ibiza-Abreise und einer Vize-Bürgermeisterin, die am Schuleingang das Aus der Koalition erfuhr.
Foto © Jürgen FuchsGrazer Rathaus, Mittwoch der 30. Mai, 13.32 Uhr: Nagl macht mit Rückers Grünen Schluss
D ienstagmittag: Über Medienkontakte erfährt die Grazer Volkspartei, dass die Grünen möglicherweise doch nicht der Bürgerbefragung zu Reininghaus vor dem Sommer zustimmen. Die engste Beraterin von Siegfried Nagl, Agentur-Chefin Claudia Babel von cb-brand (siehe auch links), reist daraufhin von einem Termin in Wien nach Graz und entwirft während der Fahrt vier politische Exit-Strategien. Eine davon: der Bruch der Koalition, weil die Grünen durch ständige Blockaden für Stillstand sorgen.
Dienstag, 18.25 Uhr: Nach langer, interner Beratung entscheiden die Grünen: Sie stimmen einer Bürgerbefragung zu Reininghaus vor dem Sommer nicht zu, sondern wollen erst im Herbst die Grazer befragen. Die Presse wird per SMS informiert, die ÖVP erfährt es über Journalisten-Anfragen. Die Folge: Die gesamte VP-Spitze geht auf Tauchstation.
Dienstag, 19.14 Uhr: Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) lässt über Babel ausrichten: "Heute kein Kommentar zu den Grünen." Diese rechnen nicht mit dem Aus von Schwarz-Grün. Unterdessen laufen die Telefone der Schwarzen heiß - bis Mitternacht. Landesparteichef Hermann Schützenhöfer wird mit der Frage konfrontiert, ob man die Koalition am Leben erhalten soll. Seine Antwort kann man sich nach den Geschehnissen denken. "Mit Blockierern ist keine Politik zu machen", sagt er später.
Dienstag, 19.30 Uhr: SPÖ-Klubchef Karl-Heinz Herper sagt zur Kleinen Zeitung, er begrüße das Nein der Grünen zur Reininghaus-Befragung, da noch wichtige Fragen offen seien. In der Früh hatte er Nagl im Rathaus-Lift getroffen und signalisiert, die SPÖ werde ihm nicht helfen. Der ÖVP-Chef: "Ich habe ihm gesagt, dass ich die Befragung dann wieder über die Partei organisiere. Das dürfte bei der SPÖ einen Umdenkprozess in Gang gesetzt haben." Mittwoch, 11 Uhr: Bürgermeister Nagl informiert seine Bünde-Obleute und trommelt sie zusammen. Stadtparteigeschäftsführer Bernd Schönegger bricht seinen Ibiza-Urlaub ab und jettet nach Graz. Dort wird die Koalition bei der ÖVP indes offen infrage gestellt. Gegen 11 Uhr beschließt der Parteivorstand einstimmig: Schwarz-Grün ist Geschichte. Die Obleute informieren ihre Gemeinderäte. Strategisch nützten die Stadt-Schwarzen den Bruch auch, um die Umweltzone erneut zum Thema einer Bürgerbefragung zu machen. Seit Wochen hat die ÖVP wegen zunehmender Widerstände Angst vor Nagls Courage bekommen.
Zeitgleich nimmt bei den Grünen die Unruhe zu. Büromitarbeiter von Vizebürgermeisterin Lisa Rücker verschicken private SMS: "Ich glaube, heute platzt die Koalition." Die Grünen kontaktieren auch Redaktionen, um die Ahnung bestätigen zu lassen.
Mittwoch, 11.12 Uhr: "Es gibt Krach - aber keinen Crash", sagt Nagl-Sprecher Thomas Rajakovics via Austria Presse Agentur zum grünen Nein zur Bürgerbefragung.
Mittwoch, 11.15 Uhr: Nagl bittet SPÖ-Klubchef Herper zu sich und eröffnet ihm, dass er die Koalition beenden will. Herper signalisiert, die Grazer SPÖ sei bereit, bei der Bürgerbefragung über Reininghaus-Deal und Umweltzone noch vor dem Sommer mitzuziehen. Schon am Morgen hatte SPÖ-Chefin Martina Schröck dem ÖVP-Stadtrat Gerhard Rüsch beim Städtebund-Tag in Dornbirn Signale geschickt, dass die SPÖ bei der Befragung doch mit an Bord sein könnte.
Mittwoch, 11.19 Uhr: In den Redaktionen landet die Einladung zur "Pressekonferenz mit Bürgermeister Siegfried Nagl" für 13.30 Uhr. Ohne Themenangabe.
Mittwoch, 11.30 Uhr: Ernst zu nehmende Gerüchte erreichen die Redaktionen: Schwarz-Grün wird platzen, die Bürgerbefragung soll mit der SPÖ vor dem Sommer durchgedrückt werden.
Mittwoch, 13.15 Uhr: Rücker verlässt eine Schülerdiskussion im Lichtenfels-Gymnasium und ruft Nagl auf dessen dringenden Wunsch zurück. Der Bürgermeister eröffnet das Gespräch mit den Worten: "Jetzt werden wir Sie von uns erlösen." Rücker fragt nach, ob er das ernst meint - und akzeptiert die Entscheidung.
Mittwoch, 13.32 Uhr: Nagl eröffnet die Pressekonferenz mit dem Satz: "Wer nicht mit mir für Graz arbeiten will, ist für mich kein Partner mehr." BERND HECKE, THOMAS ROSSACHER, GERALD WINTER
