Bocksprünge im Rathaus

FPÖ forderte 2003 City-Maut und verteufelt heute SP-Vorschlag.

Dass auch Politiker dazulernen dürfen, ist ja nicht von der Hand zu weisen. Trotzdem spannend, welche Bocksprünge im Zusammenhang mit der laufenden Diskussion rund um Umweltzone, City-Maut und Pendlerparken im Rathaus vollführt wurden.

Das alte "SP-Schlachtross" (Eigendefinition) Karl-Heinz Herper kramte auf seiner "Festplatte": "Die Grazer FPÖ hat 2003 in einem Dringlichen Antrag die City-Maut gefordert". Pendler sollten für das Einfahren und Parken zur Kasse gebeten werden (siehe Faksimile oben). Bei allen anderen Fraktionen blitzte die FPÖ mit dieser Idee ab. Auch bei der SPÖ, deren aktuelle Vorsitzende Martina Schröck erst Mittwoch einen fast identen Vorschlag unterbreitete. Klubobmann Herper hat wohl vergessen, seine Chefin Schröck vorzubereiten und ihr zu flüstern, dass man damals die Idee abgelehnt hat.

Grazer FP-Chef war 2003 der jetzige Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann, heute vehement gegen Verkehrseinschränkungen. Unterstützung kam vom damaligen FP-Verkehrslandesrat Leopold Schöggl. Noch 2005, als über Antrag der Grünen eine Prüfung der City-Maut beschlossen wurde (nur die ÖVP war dagegen), ärgerten sich die Freiheitlichen, dass man "zwei Jahre vertrödelt hat". Davon weiß der heutige FP-Chef Mario Eustacchio natürlich nichts - und lehnt die Schröck-Idee entschieden ab.

Ablehnung mit fast gleicher Wortwahl damals wie heute kommt von Franz Gosch, Pendlerinitiative. HANS ANDREJ