Ringen um Sozialpass der Stadt Graz

VP, KP und Grüne drängen SP-Schröck auf Umsetzung. Diese kontert.

Foto © KanizajMartina Schröck wird gefordert

Es ist eine ungewöhnliche "Koalition" von ÖVP, Grünen und KPÖ, die in Graz laut nach der Einführung eines Sozialpasses ruft. Dieser soll ja Menschen mit geringem Einkommen ermäßigte Tarife etwa bei den Graz-Linien, in Bädern und Bibliotheken gewähren.

In einer gemeinsamen Initiative machen nun VP-Familiensprecherin Sissy Potzinger, KP-Klub-obfrau Ingeborg Bergmann und Grünen-Gemeinderat Heinz Baumann Druck auf Sozialstadträtin Martina Schröck (SP): Der vor mehr als 15 Jahren von der KPÖ geforderte Sozialpass soll endlich auch umgesetzt werden.

"Es gibt seit 2007 einen dringlichen Gemeinderatsantrag auf Umsetzung. Die SPÖ hat vier Jahre Zeit gehabt, herausgekommen ist bis jetzt nur eine Sprechblase. Daher wollen wir jetzt Gas geben", so Potzinger. Am besten gemeinsam, betont Potzinger, und schon bei der Sozialausschusssitzung nächsten Mittwoch.

"Wenn jetzt alle an einem Strang ziehen, könnte er schon nächstes Jahr Wirklichkeit werden", hofft Bergmann. Die KPÖ habe schon seit Jahren einen Leistungsüberblick zusammengestellt. Heinz Baumann schwebt ein "dynamisches Modell" vor, mit einem nach Einkommen gestaffelten Bezieherkreis.

Martina Schröck zeigt sich überrascht: "Der Sozialpass ist schon im nächsten Budget mit vier Millionen Euro kalkuliert." Mit Finanzreferent Gerhard Rüsch werde verhandelt. 13.000 Grazer mit einem Einkommen unter 888 Euro sollen den Sozialpass bekommen. Die Einführung sei mit Mitte 2012 geplant.

Potzinger: "Im Alleingang geht das nicht, sonst wird das alles wieder im Ausschuss zerpflückt."