Einbruch an Grazer FH: Stimmzettel gestohlen

An Grazer Fachhochschule soll zwischen der Studiengangsvertreter-Wahl und der Auszählung der Stimmzettel eingebrochen worden sein, Wahlzettel wurden gestohlen. Außerdem herrscht Chaos um Fachhochschul-Mandatare vor der Wahl zum neuen Vorsitz.

Foto © BauerAm Campus 02 wurden Stimmzettel gestohlen

Knapp zwei Wochen vor der konstituierenden Sitzung (29.6.), bei der der neue Vorsitz der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gewählt wird, herrscht Chaos um die Mandatare der Fachhochschulen (FH). Bis 9. Juni konnten die FH-Studenten ihre Studiengangsvertreter wählen, die wiederum einen Vertreter in die Bundesvertretung (BV) entsenden. Doch bei einzelnen Wahlen ist einiges schief gegangen, wie Thomas Wallerberger von der Fraktion Engagierter Studierender (FEST), einem Zusammenschluss einiger FH-Mandatare, erzählt. "Einige FH haben falsch gewählt, deshalb hat es Einsprüche von Studenten gegeben", so Wallerberger. "Bei der konstituierenden Sitzung werden daher nicht alle Mandatare vertreten sein."

Turbulenzen in Graz

Turbulent ist der Fall auf der FH in Graz (CAMPUS 02 Fachhochschule der Wirtschaft Graz): Dort soll zwischen der Studiengangsvertreter-Wahl und der Auszählung der Stimmzettel eingebrochen worden sein, Wahlzettel wurden gestohlen. "Nun kann es sein, dass neu gewählt werden muss", so Wallerberger. "Das wird noch mit der Wahlkommission besprochen."

Auch wurde beispielsweise auf der Fachhochschule St. Pölten zwar bereits ein Mandatar gewählt und gemeldet, aufgrund eines formalen Fehlers im Wahlverfahren wurde jedoch Einspruch bei der Bundeswahlkommission erhoben. Wird diesem durch den Wissenschaftsminister stattgegeben, muss neu gewählt werden. Gar keinen Mandatar kann indes die FH Oberösterreich zur konstituierenden Sitzung schicken: Dort wurde die Wahltermin-Frist nicht eingehalten.

Die unklare Situation einzelner Mandatare könnte auch Konsequenzen für die FEST haben: War sie 2009, als die FH erstmals Sitze in der ÖH-BV bekommen haben, noch ein Zusammenschluss fast aller FH-Mandatare, hat sich die Fraktion nun ein schärferes Profil verpasst und ist eher links einzuordnen. Ob und wenn ja wem sich die insgesamt 17 FH-Mandatare anschließen, können sie bis zu einer Woche nach der konstituierenden Sitzung entscheiden. Wallerberger rechnet derzeit mit "zumindest acht Mandataren" für die FEST - auch "der eine oder andere" wegen Wahlfehler wackelnde Mandatar sei ein potenzielles FEST-Mitglied.