1. Mai im Zeichen des Konflikts in der SPÖ

Spitzen von Partei und Gewerkschaften marschierten getrennt. ÖGB-Spitze berät am Mittwoch über weitere Vorgangsweise.

GRAZ. Der Konflikt zwischen SPÖ und ÖGB dominierte die Maifeiern quer durchs Land. Am deutlichsten sichtbar wurde der Konflikt in Graz. So wenige Teilnehmer wie diesmal waren es noch nie, und nicht alle kamen bis zum Hauptplatz: Die Betriebsräte der Arbeiterkammer machten ihre Ankündigung wahr und bogen kurz vorher links ab - ein Statement, das sie mit einem Transparent ("wer links ist, biegt ab") unterstrichen. Gleich dahinter marschierten demonstrativ die AK- und ÖGB-Granden, allen voran Präsident Walter Rotschädl und Fraktionschef Klaus Zenz. Sie bogen dann aber doch nicht ab, sondern folgten dem Chef, Franz Voves, mit Gattin, und dem neu gewählten Grazer Parteivorsitzenden Edmund Müller mit Stadtratskollegin Martina Schröck.

Schröck nützte ihren Auftritt am Hauptplatz für eine sehr differenzierte Rede. Die Sozialstadträtin steht dazu, dass sie einzelne Maßnahmen des Sparpakets der Landesregierung für unzumutbar hält: die Streichung der Sozial- und Lernbetreuung, die Kürzungen bei der Behindertenhilfe, die Auszahlung der Mindestsicherung nur zwölfmal, zum Beispiel. Sie appellierte an die SPÖ, sich als Kraft zu verstehen, die "an ein gutes Leben für alle" glaubt.

Voves richtete einen "Friedensappell" an die Gewerkschafter, allen voran ÖGB-Chef Horst Schachner, der an diesem Tag auch marschierte, wenn auch nicht in Graz, sondern in Voitsberg. Ebenso wie Hermann Schützenhöfer (ÖVP) in seiner Maibotschaft bekannte sich Voves neuerlich demonstrativ zum Sparpaket. Es gebe noch Spielraum für "akzeptable Lösungen".

Am kommenden Mittwoch berät übrigens das ÖGB-Präsidium über seine weitere Vorgangsweise. Vertreter der Plattform 25 traten gestern als Gastredner bei der KPÖ auf. Deren Veranstaltung war die bestbesuchte seit Langem.