Einsparungen sorgen für Verunsicherung im Kulturbetrieb
Das Budgetprovisorium bedingt ein Zurückhalten von 25 Prozent der zugesagten Subventionssumme für das erste Quartal 2011. Im Büro Buchmann beruhigte man am Mittwoch.
Foto © EderLandesrat Buchmann versucht zu beruhigen
In der steirischen Kulturszene herrscht angesichts der Sparpläne des Landes Verunsicherung: Der "IG Kultur Steiermark" zufolge haben in den vergangenen Tagen alle Kulturvereine und -initiativen, die mit Land eine "mittelfristige Förderung" - also einen Dreijahresvertrag - haben, aus dem Büro des Kulturreferenten Christian Buchmann (V) für sie unerfreuliche Post bekommen. Die Mitteilung besagt, dass "laut Budgetprovisorium 25 Prozent der zugesagten Subventionssumme für das erste Quartal 2011 nicht ausbezahlt werden können." Im Büro Buchmann beruhigte man am Mittwoch.
Reaktion Buchmanns
Er habe großes Verständnis für die Kritik der Kulturschaffenden, die momentane Situation sei für alle unbefriedigend. Das Budgetprovisorium lasse allerdings derzeit keine anderen Lösungen zu. Dies sei eine Erklärung und keine Entschuldigung, so der Landesrat in einer Aussendung. "Ich halte für die Zeit nach dem Budgetbeschluss - also ab April - derzeit weiterhin an meinem intensiven Bemühen fest, die mehrjährigen Förderungsverträge möglichst wenig kürzen zu müssen. Ob das gelingt, werden die Budgetverhandlungen der nächsten Wochen zeigen.
"Damit wir überhaupt Auszahlungen tätigen dürfen, müssen wir 25 Prozent der Förderungen zurückhalten," so das Büro Buchmann. Dieses sei in allen Landesabteilungen so, da könne es in der Kultur keine Ausnahme geben. Aber: "Die kleineren Kulturvereine sollten wissen, dass noch nichts gekürzt ist". Außerdem werde weiterhin mit den großen Kulturträgern verhandelt. "Auch der 'steirische Herbst' oder die Bühnen Graz müssen für Gespräche offen sein", hieß es. Klarheit über die Einsparungen werde es aber erst Ende April geben, wenn das Landesbudget für 2011 und 2012 steht. Der Grazer Kulturstadtrat Karl-Heinz Herper (S) kann die drohenden Landeskürzungen zwar nicht abfangen, aber: "Wir werden seitens der Stadt unsere Verträge, die wir mit den Kulturschaffenden geschlossen haben, zur Gänze erfüllen."
Umso konkreter sind laut "IG Kultur Steiermark" jedoch die Einsparungen in der Landesgesellschaft STWUK. Diese ist eine Projektträgergesellschaft, die die Eingliederung von Arbeitslosen in die Bereiche Kultur, Wissenschaft und Umwelt zum Ziel hat. Die Mittel für die dafür zuständigen Vereine kommen aus Landes- und AMS-Geldern. Diese bangen nun, da die STWUK im laufenden Kalenderjahr fast ein Viertel einsparen muss.
"Rund 23 Prozent weniger finanzielle Mittel, rund 455.000 Euro, werden wir für das Jahr 2012 zur Verfügung haben", so STWUK-Geschäftsführer Christian Schwarz. Ein Drittel davon erklärt sich aus den Landeseinsparungen, die anderen zwei Drittel durch eine geringere Förderung des AMS Steiermark. Laut AMS hätten nicht alle STWUK-Projekte den nötigen Erfolg am Arbeitsmarkt gebracht.
Anita Hofer, Vorstandsmitglied der "IG Kultur Steiermark" sieht der Entwicklung mit Sorge entgegen: "Die Förderungen im "Museumsverband Südsteiermark" mussten bereits eingestellt werden. Und es muss klar sein, dass es ab nun weniger Beschäftigte im Kulturbereich geben wird." Über dreißig Arbeitsplätze werden laut Hofer zurzeit über die STWUK-Schiene finanziert. Sollte es hier nicht doch noch zu einer Lösung kommen, seien zehn Stellen gefährdet.
