Budget kratzt bald an der Milliarde
Der Grazer Haushaltsvoranschlag für das Jahr 2011 mit einer Gesamtsumme von 976 Millionen Euro wurde am Montag von der schwarzgrünen Mehrheit im Rathaus beschlossen.
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Schön langsam nähert sich das Grazer Budget der Milliardengrenze. Gibt es im nächsten Jahr eine ähnliche Steigerung wie heuer, ist der Sprung darüber perfekt. Längst die Milliardenlatte übersprungen hat der Gesamtschuldenstand der Stadt Graz, wo man im nächsten Jahr bei knapp über 1,2 Milliarden Euro landet.
Graz habe die Krise vorbildlich gemeistert, betonte Finanzstadtrat Gerhard Rüsch (ÖVP) bei seiner Budgetrede im Gemeinderat erneut. Das Bild von Graz als Titanic-Passagier sei nun überholt: "Wir fahren mit Sicherheitsabstand am Eisberg vorbei." So seien im nächsten Jahr die laufenden Ausgaben erstmals seit vielen Jahren durch Einnahmen gedeckt. Neue Schulden müsse man lediglich für notwendige Investitionen machen.
Mit einer Investitionssumme von 156 Millionen Euro erreiche man 2011 Rekordniveau. Das Geld fließt unter anderem in die neue Annenstraße, das neue ASKÖ-Center und die nächsten Variobahn-Tramways.
Heftige Kritik für den von der schwarzgrünen Regierung vorgelegten Haushaltsvoranschlag gab es zum Teil von den Oppositionsparteien "Die schwarze Null sehe ich in vierfacher Ausfertigung auf der Stadtsenatsbank", ätzte etwa Georg Schröck. Sein BZÖ sowie die SPÖ, KPÖ, FPÖ sowie der fraktionslose Gerhard Mariacher verweigerten dem Gesamtbudget die Zustimmung. Die Freiheitlichen stimmten nur bei den Punkten Geriatrie und Rechnungshof dafür. Und die KPÖ ging beim Punkt Gemeindewohnungen mit.
Einig sind sich die Fraktionen, dass das Stadtbudget nächstes Jahr noch einer großen Belastungsprobe ausgesetzt ist. Die Rede ist vom neuen Landeshaushalt: Die angekündigten Kürzungen im 25-Prozent-Bereich können nicht ohne Folgen für die Grazer Finanzen sein.
