Schubumkehr in Sachen Feinstaub

Gerhard Kurzmann (FP), neuer Umweltlandesrat, erteilt Umweltzone und auch "Feinstaub-100er" eine klare Absage.

Foto © APAGeht es nach dem neuen Umweltlandesrat, soll die Umweltzone für Graz kippen, bevor sie begonnen hat

Das Ende der Umweltzone in Graz scheint besiegelt, noch bevor sie Gestalt angenommen hat. Gerhard Kurzmann (FPÖ), der heute als neuer Umweltlandesrat angelobt wird, hält mit seinen Plänen nicht hinterm Berg: "In der Form, wie es als grünes Experiment geplant war, wird es nicht durchgehen. Auch die Spitzen von SPÖ und ÖVP werden es so sehen", erklärt Kurzmann der Kleinen Zeitung.

Eine Umweltzone mit Fahrverboten für alte Dieselautos bringe nur "überbordende Bürokratie", aber geringen Nutzen. Dass der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (VP) im Februar die Bevölkerung dazu befragen will, stört Kurzmann nicht. Im Gegenteil, Umweltschutz sei Heimatschutz, da "sollen die Leute mitreden können. Wir werden aber für die richtige Aufklärung sorgen, dann bin ich überzeugt, dass die Grazer eine vernünftige Entscheidung treffen." Und sollte sich Graz trotzdem für eine Umweltzone entscheiden? "Dann müssen wir über die Modalitäten reden."

Er wolle zwar Maßnahmen gegen den Feinstaub setzen, sagt Kurzmann, aber Autofahrer dürften nicht mehr zum Sündenbock abgestempelt werden. So hält der Neo-Landesrat auch vom elektronischen "Feinstaub-100er" auf den Autobahnen im Großraum Graz nichts. "Dieser führt nur zu mehr Staus. Doch der Verkehr muss flüssig gehalten werden, damit nicht allzu viele Abgase das Leben der Leute in der Innenstadt belasten." Ob er die Tempobremse wieder abschaffen wolle, lässt Kurzmann noch offen.

Maßnahmen gegen den Feinstaub kann sich der Umweltlandesrat derzeit nur beim Heizen und beim Ausbau der S-Bahn vorstellen.