Zerreißprobe für die Koalition

Schwarz-Grün auf dem Scheideweg? Offiziell ist alles halb so schlimm - doch eine mögliche Volksbefragung zum Bettelverbot in Graz ist der Auslöser für die jüngste, handfeste Krise im Rathaus.

Foto © ScheriauNagl und Rücker in der Krise?

In jenem Moment, als Kameras und Notizblöcke auf ihn gerichtet waren, dürfte sich Bürgermeister Siegfried Nagl über den "Coup" gefreut haben - doch seither erweist sich diese Pressekonferenz, die wohl als Befreiungsschlag gedacht war, zusehends als Bumerang: Denn der VP-Chef ist mit massiver Kritik in den eigenen Reihen konfrontiert - und einem ordentlichen Stimmungstief in der Koalition.

Als Auslöser fungierte in beiden Fällen eben jene Pressekonferenz Anfang Oktober: Dabei forderte Nagl nicht nur im Allgemeinen einen neuen Stil in der Politik ein, sondern kündigte im Speziellen für Graz einen "harten Sparkurs" sowie Volksbefragungen zu bestimmten Themen an.

"Nicht informiert"

Die Folge: Zunächst begann es, in der VP zu rumoren. VP-Mandatar Karl Christian Kvas nahm gar öffentlich - und stellvertretend, wie einige Schwarze betonen - Stellung: "Es wäre gut, würde der Bürgermeister einmal mit seinen Gemeinderäten sprechen, bevor er mit Ideen an die Öffentlichkeit geht", so Kvas zur Kleinen Zeitung.

Nun legte Vizebürgermeisterin Lisa Rücker (Grüne) nach: Im Interview mit unserer Sonntagszeitung G7 betonte sie, dass es eine Volksbefragung zum Bettelverbot mit den Grünen nicht spielen wird. Sollte Nagl trotzdem mit anderen Mehrheiten im Gemeinderat dieses Thema abfragen, "hätte sich dieser Pakt erledigt".

Doch so weit sei man noch lange nicht, hieß es am Montag offiziell - im Anschluss an eine "ganz normale" Schwarz-Grün-Klausur, wie man betonte. Außerdem werde ja erst beim Treffen aller Klubobleute am Mittwoch das Prozedere in Sachen Volksbefragung festgelegt.

Hinter vorgehaltener Hand jedoch wird bestätigt, dass es rund geht: Dabei verweist man zum einen auf jene VP-Kräfte, die nach dem schlechten Landtagswahlergebnis in Graz ohnehin den Pakt mit den Grünen verteufeln - und zum anderen auf eine Schwarz-Blau-Orange-Mehrheit im Gemeinderat. "Theoretisch würde diese Mehrheit für eine Volksbefragung zum Bettelverbot reichen. Falls man es darauf anlegt", so ein VP-Mandatar kryptisch.