Katz-und-Maus-Spiel um Anti-Minarett-Game
Das Spiel ist zwar von der "Neonazi"-Website verschwunden, am Dienstag aber unter einer anderen Adresse wieder aufgetaucht. Die FPÖ will indes gegen die einstweilige Verfügung berufen.
Foto © APADas Anti-Minarett-Spiel ist an anderer Stelle wieder aufgetaucht
Eine Art Katz-und-Maus-Spiel hat sich um das ursprünglich von der steirischen FPÖ ins Netz gestellte Anti-Minarett-Spiel entwickelt. Nach der Entfernung per einstweiliger Verfügung vergangenen Freitag war es auf einer als neonazistisch eingestuften Website aufgetaucht und von dort - offenbar nach der Urheberrechtsklage des Entwicklers Alexander Segert - Montagabend verschwunden. Dennoch war das Spiel am Dienstag wieder im Internet auffindbar.
Laut steirischer FPÖ hat der Anwalt der Partei die Berufung gegen die einstweilige Verfügung fertiggestellt. Sie werde Dienstagnachmittag dem Gericht übermittelt. Ob es eine weitere Klage wegen Verletzung des Copyrights gegen den Betreiber jener Website, auf der das Spiel noch online war, geben werde, soll am Mittwoch gemeinsam mit Werbeberater Segert entschieden werden, erklärte Landesgeschäftsführer Georg Mayer auf APA-Anfrage.
Ermittlungen
"Aus unserer Sicht ist alles auf Schiene. Mit den Ermittlungen ist die Sicherheitsdirektion beauftragt, wir warten auf die Ergebnisse", hieß es vom Sprecher der Grazer Staatsanwaltschaft, Hansjörg Bacher. Bei den Ermittlungen wegen des Verdachts der Verhetzung und der Herabwürdigung religiöser Lehren gegen die FPÖ hoffe man auf eine rasche Entscheidung des Nationalrates zur beantragten Aufhebung der Immunität des FPÖ-Landeschefs Abg. Gerhard Kurzmann.
Zur Alpen-Donau-Webseite betonte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz, man habe "bereits mehrfach Anzeige erstattet". Es würden "Dinge" online gestellt, die den Eindruck vermittelten, dass es einen Zusammenhang zwischen der FPÖ und der Seite gebe. Der freiheitliche Generalsekretär Herbert Kickl zeigte sich verärgert, dass bei den Ermittlungen nichts weiter gehe. Er warf sogar in den Raum, dass die Staatsanwaltschaft kein Interesse habe und nur halbherzig agiere.
