Ein Krieg und viele Verlierer
Am Montag tagt die Wahlkreiskonferenz der SPÖ Graz und Graz-Umgebung. Üblicherweise ist es so, dass sich die Wahlkreise im Vorfeld über eine gemeinsame Kandidatenliste für die Landtagswahl einigen.
Foto © David Bauer Seine Chancen, einen Listenplatz in Graz zu bekommen, um im Herbst Landtagspräsident bleiben zu können, sinken von Tag zu Tag: Kurt Flecker (SPÖ)
Diese wird von Vorstand und Konferenz abgesegnet und an den Parteirat, der nächsten Samstag stattfindet, zur Beschlussfassung weitergeleitet. In Sachen Graz will Parteichef Franz Voves jetzt nichts mehr anbrennen lassen. Landesparteivorstand und -präsidium tagen vor der Wahlkreiskonferenz und werden diesem die gefälligst zu beschließende Liste vorlegen.
Eins sickerte aus dem Präsidium durch: Landtagspräsident Kurt Flecker soll auf dieser Liste keinen Platz mehr finden, obwohl er seinen Platz in der Landesregierung nur gegen eine Zusicherung von Voves für die Landesliste geräumt hat. Flecker gibt noch nicht auf: "Ich kann das nicht glauben. Ich war vor wenigen Tagen bei Voves, und er hat mir gesagt, die Grazer Liste werde nicht mehr aufgeschnürt, mit mir auf dem letzten Listenplatz." Flecker braucht einen Listenplatz auf einer der vier Wahlkreislisten, um die Zusage von Voves auf der Landesliste einlösen zu können, im Wahlkreis Obersteiermark war er nicht nominiert worden.
Am Freitag haben der neue geschäftsführende Parteiobmann der SPÖ Graz, Karl-Heinz Herper, und sein Gegenüber aus Graz-Umgebung, Günther Kräuter, mit Parteigeschäftsführer Toni Vukan über die Zusammensetzung der gemeinsamen Liste gefeilscht. Man ging - offiziell - ohne Ergebnis auseinander. Dieses soll erst am Montag bekannt gemacht werden.
In der Nacht auf Donnerstag, als die frisch gewählte Parteichefin Elke Edlinger gerade ihren Nachfolger als Stadtrat für den abgewählten Wolfgang Riedler nicht durchgebracht hatte, wurde einer aus dem Flecker-Riedler-Lager, der Landtagsabgeordnete Hannes Schwarz, als Notlösung aus dem Hut gezaubert. Er konnte sich aber nur wenige Stunden Hoffnungen machen, dann war er schon wieder tot. Dass ihn ausgerechnet die Landespartei durch ihr Veto verhindert hat, ist freilich skurril - Schwarz ist immerhin Landesparteivorsitzender-Stellvertreter.
Zuvor hatten die Mitglieder des Stadtparteivorstandes stundenlang gegeneinander gerungen. Was dort Verärgerung auslöste, war, dass der scheidende Wolfgang Riedler darauf bestand, zusätzlich zu seinem Beamtensalär noch ein politisches Mandat zu bekleiden, ist doch der finanzielle Sprung vom Stadtrat zum Landesbeamten beträchtlich. Angedacht war, dass Riedler das Mandat von Schwarz im Landtag erbt. Dieser Deal platzte, aber Riedler gibt noch nicht auf. Jetzt geht es darum, zumindest wieder einen Sitz im Gemeinderat zu bekommen, wenn ein Kollege ausscheidet. Auch daran finden manche in der Landespartei - angeblich Voves und der starke Mann an seiner Seite, Landeshauptmannstellvertreter Siegfried Schrittwieser - wenig Freude. Sie können Riedler allerdings nur ersuchen, sich freiwillig von der Liste der Nachrücker streichen zu lassen.
Der Auslöser allen Übels in Graz war der Umstand, dass die nur knapp gewählte neue Stadtparteiobfrau Elke Edlinger es nicht übers Herz brachte, die Vertreter des Riedler'schen Lagers an die Brust zu nehmen. Die ewig unbereinigten Konflikte waren in der Vergangenheit die größte Last der SPÖ, sie brachen jetzt wieder mit voller Stärke auf. Allerdings: Nachdem sie nur mit sieben Stimmen mehr gewählt worden war, wäre ein Kompromiss vielleicht sinnvoller gewesen. Schon in der Vorstandssitzung nach der Wahl, als nur noch Edlinger-Freundinnen und Freunde ins Präsidium aufrücken durften, sprach Gewerkschafter Klaus Zenz in laufender Sitzung von einer offenen Kriegserklärung. Und er behielt recht: Ab diesem Moment schmiedeten alle, die nicht für Edlinger waren, eine tödliche Allianz gegen sie.
