VP-Basis sagt drei Mal "Ja"

Foto © FuchsNagl mit breitem Rückhalt der ÖVP

Es war die erste Übung in Sachen Basisdemokratie bei der Grazer ÖVP. Während beim grünen Koalitionspartner solche Sitzungen oft bis tief in die Nacht andauern, hielten sich die schwarzen Funktionäre an den Zeitplan. Punkt 18 Uhr war man mit dem Diskutieren fertig.

Die Ergebnisse sind wenig überraschend und stärken Bürgermeister Siegfried Nagl eindeutig den Rücken. Die Projekte, die er mit seinem Regierungsteam oft im Alleingang vorantreibt, haben nun auch die Zustimmung der Basis. So haben die 70 Delegierten nicht nur "Ja" zu einem "direkten Engagement der Stadt" in Reininghaus gesagt, sondern auch das Projekt Thalia-Neu abgesegnet. Hier soll die Stadt ja mit Haftungsübernahmen Investor Gerald Gollenz unterstützen. Ein drittes "Ja" gab es zu den Alkoholverbotszonen, mit dem Aber: Die Exekutive soll im Uni-Viertel stärker kontrollieren.

Ein Nein kommt hingegen zur Idee der Grünen eines Drogenkonsumraums. Dafür sollen aber zusätzliche Drogenambulanzen errichtet werden.

Notwendig wurde diese Konsenskonferenz, weil sich innerparteilich Unmut über so manchen Alleingang des Bürgermeisters breitgemacht hat. Nagl: "Wir haben uns nun Zeit genommen, Themen zu diskutieren. Und wir haben klare Antworten gegeben."

Parteigeschäftsführer Bernd Schönegger zog zufrieden Bilanz. "Es hat sich bewährt, die nächsten Themen sind mit der Umweltzone und der Kinderbetreuung schon auf dem Tisch. Wir werden das im Juni wiederholen."