Regierungsklausur: Treffen ohne Inhalt

Nach dem zweiten Tag hat sich die Bundesregierung auf Mindestsicherung und Transferkonten geeinigt. Michael Jungwirth analysiert für Kleine.tv die zweitägige Klausur in Graz.

Am Dienstag habe sich die Regierung zusammengerissen, erklärt Kleine Zeitung Redakteur Michael Jungwirth. Am Tag zuvor sei sogut wie nichts geschehen.

Am Mittwoch habe es dann wenigstens zwei Entscheidungen gegeben. Die Regierung hat sich auf die Einführung einer Mindestsicherung geeinigt. Eine Arbeitsgruppe soll sich dem Thema Transferkonto annehmen. Dennoch gab es bei der Klausur einen Kuschelkurs ohne Inhalt , so Jungwirth. Insgesamt wäre es besser gewesen, sich auf einen Punkt zu konzentrieren und den gut umzusetzen.