Landtag: Um 22 Uhr ist künftig Schluss
Der Landtag verordnet sich selbst mehr Disziplin beim Reden. An der Spitze der SPÖ wurde das Kriegsbeil begraben.
Foto © ScheriauLandtagspräsident Kurt Flecker
Lähmende Landtagsreden zu mitternächtlicher Stunde sind Vergangenheit: Ab der ersten Landtagssitzung im neuen Jahr endet die Tagesordnung mit jener Materie, die Schlag 22 Uhr gerade diskutiert wird. Eine entsprechende Änderung regte der neue Landtagspräsident Kurt Flecker an. Formal wird der Landtag am nächsten Morgen mit dem darauffolgenden Tagesordnungspunkt fortgesetzt. In der Praxis rechnet man damit, dass die neue Schlusszeit zur Richtmarke für die Dauer der Sitzung wird und zum Verzicht auf überflüssige Reden führt.
Vier-Augen-Gespräch
Zu einer Verständigung der anderen Art kam es Mittwochnachmittag an der Spitze der SPÖ: Parteichef Franz Voves und sein langjähriger zweiter Mann Kurt Flecker führten ihr erstes Vier-Augen-Gespräch seit der Abhalfterung Fleckers als Regierungsmitglied. Voves, nach den Weihnachtsferien wieder sichtlich gut drauf, ist darum bemüht, zu Beginn des Wahlkampfs die innerparteilichen Fronten zu bereinigen.
Kein Text für ÖVP-Jahrbuch
Herta MüllerGrafik © Reuters
Die Meldung, dass Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller für das ÖVP-Jahrbuch einen Text zur Verfügung stellt, sorgte für Irritation beim Münchner Carl Hanser Verlag. Die Autorin habe "weder diesen noch einen anderen Text" zur Verfügung gestellt, hieß es. Verleger Lojze Wieser, der für den fraglichen Text die Lizenz hat, stellt nun klar, dass der Müller-Text "gemeinsam mit dem ÖVP-Jahrbuch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt" wird. Hintergrund: Anders als von der ÖVP geplant wird der Text nicht im Jahrbuch gedruckt, sondern dem Jahrbuch nur beigelegt.
