Das Geschäft mit dem Müll
Der Müll als Geschäft - das trifft nicht nur auf private Müllentsorger zu, sondern offenbar auch auf die Stadt Graz.
Foto © Jürgen FuchsDer Müll als Geschäft
Für die Rest- und Biomüllentsorgung rechnen die Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2010 mit Kosten von 20,8 Millionen Euro. Im Gegenzug nimmt die Stadt Graz aber 30 Millionen Euro an Gebühren ein. Macht einen Gewinn von 9,2 Millionen Euro, den die Grazerinnen und Grazer VP-Finanzstadtrat Gerhard Rüsch für sein Budget spendieren.
SPÖ-Chef Wolfgang Riedler zeigt sich verwundert: "Da frage ich mich, wozu Schwarz-Grün erst in der vergangenen Gemeinderatssitzung im November die Müllgebühren um 1,2 Prozent erhöht hat?" Auch, wenn die Mehreinnahmen über die Gebühren gedeckt sind - es wären sogar 200 Prozent der Ausgaben möglich - , hält er in der Zeiten der Krise eine Gebührenerhöhung für das falsche Signal.
Über so manche Handyrechnungen im Magistrat wundert sich Harald Korschelt, FP-Mandatar und Vorsitzender des Kontrollausschusses. Der jüngste Rechnungshofbericht über das Präsidialamt hat auch die Telefonkosten unter die Lupe genommen. Im Vergleichszeitraum Dezember 2008 gab es vor allem einen Ausreißer: das Kindermuseum Frida&Fred. Hier wurden mit vier Handys satte 1328,70 Euro vertelefoniert. Bei Gesamtkosten von 12.781,20 Euro mit 701 Handys ein ordentlicher Brocken. Korschelt: "Das ist ja absurd und muss rasch aufgeklärt werden. Die Aussage, dass damals eine Ausstellung im Ausland stattfand, reicht mir nicht. Schließlich gibt es Festnetztelefone, mit denen man ins Ausland telefonieren kann."
