BZÖ sucht nach Wurzeln

Bisher hatte das BZÖ nur ein Programm: Jörg Haider. Jetzt, da die Erben streiten, will man sich ein Parteiprogramm geben. Die Steirer preschen bei einem Sonderparteitag vor.

Foto © APA/SujetIdeologisch tut sich das BZÖ mit dem Erbe Haiders schwer

Im April des kommenden Jahres feiert das BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) den fünften Jahrestag seines Bestehens. Auch wenn man ein Bündnis ist, hat man fast alles, was andere Parteien auch haben. Alles bis auf ein Parteiprogramm, denn bisher war Jörg Haider das Programm.

Jetzt, da seine politischen Erben genau dieses Erbe sehr unterschiedlich für sich in Anspruch nehmen und interpretieren, macht sich das Fehlen eines Programms massiv bemerkbar. Parteichef Josef Bucher machte zuletzt einen Anlauf, durch eine Grundsatzrede die Funktionäre auf Linie - seine Linie - zu bringen. Ohne durchschlagenden Erfolg, immer noch versuchen sich mehrere Köche am ideologischen Brei, der irgendwann zum Menü werden soll.

Um nicht Gefahr zu laufen, in diesem Prozess unterzugehen, ergriff der rührige Parteichef in der Steiermark, Gerald Grosz, die Initiative: Innerhalb weniger Wochen stampfte er ein Landes-Parteiprogramm aus dem Boden, heute soll es auf einem Sonderparteitag in Graz beschlossen werden. Unter dem sperrigen Titel "Der neue Weg 2010 - Unser Bündnis mit den Steirern" wird auf 64 Seiten der Versuch unternommen, konkrete Antworten auf aktuelle Fragen zu geben: Vom Landesbudget ("keine neuen Schulden") über "keine" Parteienfinanzierung bis zur Halbierung von Landtag und Regierung und zur Spitalspolitik ("Spezialkrankenhäuser oder Auflassen einzelner Standorte") sowie zur "Bekämpfung des Sozialbetrugs" ist einiges enthalten.

Aber ideologisch tut man sich schwer. Also postuliert man: "Ideologien haben sich überlebt." Die einzige Ideologie, die man gelten lässt, sind "die Interessen der Bürger" - gemessen freilich am Erfolg des BZÖ bei Wahlen. Für Grosz ist der Parteitag, auch wenn er es nicht gerne hört, der Startschuss für das Wahljahr 2010. Mit den 13,4 Prozent der Nationalratswahl 2008 säße man nicht nur im Landtag, sondern auch in der Regierung. Träumen wird Grosz wohl dürfen.