Pröll schickt Lopatka zu LKH-Gipfel

Tagelang wurde in der Steiermark die heiße Kartoffel hin und hergeschoben, am Mittwoch kam der lang ersehnte Termin zum LKH-Gipfel. Allerdings findet der Termin nicht in Wien statt, der Finanzminister schickt Staatssekretär Reinhold Lopatka nach Graz.

Foto © ReutersPröll schickt Lopakta in die Steiermark

Und sie bewegt sich doch, die hohe Politik, diesmal sogar ganz wörtlich gemeint: Am kommenden Montag, 8 Uhr, findet das ersehnte Gipfelgespräch zwischen Bund und Land zum Thema LKH 2020 statt, und Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, von Finanzminister Josef Pröll zum Chefverhandler ernannt, reist dazu eigens nach Graz.

Lopatka will "alles unternehmen, um rasch zu einem Ergebnis zu kommen". Falls das am Montag noch nicht möglich sei, werde man umgehend den nächsten Termin vereinbaren. Es geht vor allem um die Höhe der Kostenbeteiligung des Bundes. Beide Seiten haben sich formal festgelegt - das Land bei 40 Prozent, der Bund bei 33 Prozent. Je mehr Phantasie in den Detailvorschlägen liegt, desto größer ist die Chance auf eine Einigung. Formal hat sich der Bund seit dem Jahr 2005 auf Drittelfinanzierungen zurückgezogen. Für die Uni-Klinik in Innsbruck floss mehr Geld, weil das Projekt Jahre vorher an den Start ging. Wien hingegen hat vorgezeigt, wie man über Nebenabreden den Spielraum erhöht.

Spitalslandesrätin Bettina Vollath (SPÖ) und Finanzlandesrat Christian Buchmann (ÖVP) zeigten sich hocherfreut. "Jetzt können wir endlich Nägel mit Köpfen machen", so Vollath. "Ich hoffe, Lopatka bringt das nötige Verhandlungspouvoir mit." Buchmann betonte noch einmal, dass er als Finanzverantwortlicher bei seiner Forderung von 40 Prozent bleiben müsse: "So steht es im Landesbudget für das kommende Jahr." Außer Vollath sehe andere Möglichkeiten, wie das Budget eingehalten werden könne.

Lopatka reist mit dem bisher befassten Beamten an, will aber auch selbst bis Montag über sämtliche Vorgespräche auf allen Ebenen voll informiert sein.