Grüner Gemeinderat zieht sich aus "Haus Graz" zurück

Knalleffekt: Gemeinderat Wohlfahrt verabschiedet sich aus dem Reformteam und macht Weg für Haus Graz frei - vorbehaltlich des "Ja" der Basis.

Foto © ScheriauGemeinderat Gerhard Wohlfahrt

Die Grünen kommen nicht zur Ruhe. Die Putschversuche der eigenen Jugend gegen das zentrale schwarz-grüne Reformvorhaben Haus Graz haben nun den Gemeinderatsklub erreicht. Der stark unter Druck geratene Mandatar Gerhard Wohlfahrt zieht sich aus dem Reformteam zurück - und macht damit den Weg für das neue Haus Graz frei, sofern die grüne Basis morgen Abend ihren Segen gibt.

Am Montag hatte er in seiner Rede beim Sondergemeinderat den schwarz-grünen Reformprozess noch verteidigt. Einen Tag später macht er den Rückzieher. Wohlfahrt: "Ich fände es besser, zuerst die Graz AG zu reformieren, bevor man sie mit neuen Aufgaben bedenkt. Da gibt es noch viel Einsparungspotenzial."

Vizebürgermeisterin Lisa Rücker setzt darauf, dass dieser Effekt durch die Reform eintritt - unter anderem durch die Umwandlung von der AG in die GesmbH. Über den Rückzug Wohlfahrts sagt Rücker: "Das ist schade, seine Handschrift im jetzt vorliegenden Paket ist sehr deutlich. Aber es geht eben nicht, dass man sich mit seiner Meinung zu 100 Prozent durchsetzt."

Gemeinderätin Daniela Grabe wird das Reformteam mit Bürgermeister Siegfried Nagl, Finanzstadtrat Gerhard Rüsch und Rücker komplettieren. "Ich stehe voll hinter dem Projekt und halte es für notwendig. Viele Dinge, die uns Bauchweh machen würden, haben wir gut geregelt."

Basis-Entscheid bindend

Die grüne Klubchefin Christina Jahn betont, dass es keine Märtyrer in ihrem Klub geben wird. "Die Entscheidung der Basis ist für uns bindend - so oder so." Auch Wohlfahrt hat zugesagt, im Falle eines "Ja" der Basis für die Reform zu stimmen.