Hirt und Flecker haben Ämter zurückgelegt
Kurt Flecker und Helmut Hirt haben am Montag ihre Ämter zurückgelegt. Am Dienstag findet die Wahl des Landtagspräsidenten statt, es bleibt spannend wie die Verteilung der Mandate ausfallen wird.
Foto © APAMeherheit: Flecker oder Zitz entscheidet sich am Dienstag
Mit der schriftlichen Erklärung ihres Rücktritts haben die beiden SPÖ-Landesräte Kurt Flecker und Helmut Hirt am Montag die Rochade in der steirischen Landesregierung offiziell eingeläutet. Die Angelobung der Nachfolger, Siegfried Schrittwieser und Elisabeth Großmann bei der Landtagssitzung am Dienstag wird nach dem Proporz planmäßig über die Bühne gehen. Spannend bleibt weiter, ob Teil zwei der Rochade, der Wechsel von Flecker zum Landtagspräsidenten, klappen wird: Die anderen Parteien, allen voran die ÖVP, ließen die Landeshauptmann-Partei, die eine Mehrheit braucht, bis zuletzt zappeln.
"Der derzeit amtierende Landeshauptmann tut sich auch nach sieben Jahren noch schwer, sich in der Demokratie zu orientieren", kommentierte ÖVP-Klubchef Christopher Drexler den Umstand, dass Franz Voves auch in dieser Frage kein Gespräch mit der Volkspartei gesucht habe. Die Stimmung im ÖVP-Klub sei "schroff", will heißen, dass es von hier wohl kaum Stimmen für Flecker als neuen Landtagspräsidenten geben wird. Die Grünen haben schon in der Vorwoche bekanntgegeben, mit Edith Zitz eine eigene Kandidatin zu nominieren, die Kommunisten überlegen noch - deren Stimmen wären für Voves das Minimalerfordernis, um die Rochaden wie geplant durchzubringen. Als ein Zugeständnis von Voves in Richtung KPÖ ist zu werten, dass der als nächster Landesamtsdirektor vorgesehene Hirt sich nun doch einem Hearing unterziehen muss.
Selbst Voves und Flecker waren sich am Montag nach der Regierungssitzung in der Wortwahl nicht ganz einig: Während Flecker sich im Zusammenhang mit der Rochade auf "das Wort des Landeshauptmannes" berief, räumte dieser ein: "Versprechen kann ich nichts. Es handelt sich um eine Einschätzung". Er, Voves, sei aber optimistisch, dass in der geheimen Wahl eine Mehrheit für Flecker geben werde: "Das ist eben der demokratische Prozess".
Um den Wechsel in der Regierung bzw. den Tausch von Präsident Schrittwieser und Regierer Flecker ein Jahr vor der Landtagswahl hatte es im Vorfeld schon einige Aufregung gegeben: Die vertraulich vereinbarte Rochade war vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangt, der von den einen als "Signal an das bürgerliche Lager" gedeutete Wechsel stieß vor allem im linken Parteiflügel auf Überraschung und gewisses Unverständnis, obwohl der Vorstand ihn einstimmig billigte.
