Zuletzt aktualisiert: 20.08.2009 um 05:00 UhrKommentare

200 Millionen rinnen ins Projekt Joanneum

Der Rechnungshof bewertet den Projektfortschritt positiv. Dem Land seien die Folgekosten aber nicht bewusst. Für Kulturlandesrat Kurt Flecker werden wiederÄpfel mit Birnen addiert.

Die Schlussbesprechung des Landesrechnungshofes zum Projekt Joanneumsviertel am Mittwoch hatte es in sich: Zwar wird den Projektbetreibern in vielen Punkten konzediert, auf einem guten Weg zu sein. Von einem geht der Rechnungshof jedoch nicht ab: Die Folgekosten seien um ein Vielfaches höher als in der Projektplanung vermerkt. Die Zahlen lesen sich erschreckend: 38,1 Millionen Euro genehmigte der Landtag nach vielen Grabenkämpfen zwischen SPÖ und ÖVP. Stolze 203,3 Millionen Euro listet der Rechnungshof als Gesamtkosten für das Joanneumsviertel auf, wurde nach Ende der gestrigen Sitzung von Projektgegnern moniert.

Es ist die logische Konsequenz jener Vorgangsweise, zu der sich der Rechnungshof schon bei der Bedarfsprüfung vor zwei Jahren entschlossen hatte: In die Kosten werden nicht nur die Baukosten hineingerechnet, sondern auch Finanzierungs-, Miet- und Betriebskosten über die kommenden 25 Jahre hinweg. 2007 kam der Rechnungshof somit bereits auf Kosten von rund 120 Millionen Euro. Jetzt - und das ist neu - werden aber auch die Ausstellungs- und Personalkosten für die Zukunft hochgerechnet. Der Rechnungshof geht dabei von den tatsächlichen Kosten aus, ohne die derzeit ja auch anfallenden Kosten für das bestehende Landesmuseum und die Landesbibliothek in Abzug zu bringen und auch ohne die Erlöse aus dem erfolgten Verkauf der Immobilien gegenzurechnen. So kommt er auf 203,3 Millionen.

Errichtet wird das Projekt ja von der Landesimmobiliengesellschaft (LIG). Nach dem Verkauf der Immobilien muss künftig Miete bezahlt werden, die Baukosten und die Zinsen dafür werden über einen Zeitraum von 25 Jahren über eine Zuschlagsmiete finanziert, die das Land aus den Mitteln des Rundfunkschillings bedeckt. Dass er auf seiner Gesamtdarstellung beharrt, begründet der Rechnungshof damit, dass Landesregierung und Landtag die gesamte Höhe der Folgekosten bewusst sein müsse.

"Nichts gelernt"

Kulturlandesrat Kurt Flecker erklärte gegenüber der Kleinen Zeitung, er verfüge über keine "Informationen aus erster Hand" aus der gestrigen Sitzung. Sollte der Rechnungshof aber auf dieser Darstellung beharrten, "so wäre dies der Beweis dafür, dass er nichts dazugelernt hat". Schon vor zwei Jahren habe man Äpfel und Birnen addiert, "jetzt noch die Zwetschken dazu". Der Landtag habe 38,1 Millionen Baukosten beschlossen, das werde eingehalten.

Den Projektfortschritt bewertet der RH positiv: Das Projektmanagement sei "modern und wirksam", man habe auf Kritik mit neuem Kostenrahmen und neuem Raum- und Funktionsprogramm reagiert.