Schwarze Spitzen in Graz
Hoher Besuch bei Hermann Schützenhöfer: Neben Generalsekretär Fritz Kaltenegger war Karlheinz Kopf, der Chef des ÖVP-Klubs im Parlament in der Steiermark. Josef Pesserl, Obmann der steirischen Gebietskrankenkasse (GKK) weil die Unterstützung der Bundesregierung nun fixiert wurde.
Gleich zwei Granden der neuen ÖVP-Bundesspitze waren zuletzt in Graz. Generalsekretär Fritz Kaltenegger traf den weiß-grünen Parteichef Hermann Schützenhöfer und stellte sich anschließend im Steirischen Presseclub den Medien. Klar seine Botschaft zum Zustand der ÖVP: Man habe den "Grundstein für eine Trendumkehr" gesetzt, aber der Weg zurück auf die Erfolgsstraße werde mühsam sein. Der Hinweis Kalteneggers, er habe keinen Ehrgeiz "Umfragesieger" zu sein, signalisiert die schwierige Ausgangslage der ÖVP. Seinen Arbeitsauftrag schilderte er so, er müsse die ÖVP wieder "kampagnenfähig" machen. Erste Nagelprobe wird die EU-Wahl im Juni sein, wo die Steirer immer noch verzweifelt nach einem Spitzenkandidaten suchen.
Mehr Profil erwünscht. Direkt von der Regierungsklausur in Sillian konnte Karlheinz Kopf, der Chef des ÖVP-Klubs im Parlament, die Parteifreunde im Landhaus informieren. Auch er erbat von den Landtagsabgeordneten Geduld, weil die Partei in einer Reformphase sei. Die Steirer wollen gegenteiliges: Sie wünschen sich von der Bundespartei mehr Profil, harte Konfrontation statt Kuscheln. Außerdem nahm Kopf massive Klagen von Vertretern kleiner Gemeinden mit, die durch die Steuerreform finanziell unter die Räder zu kommen drohen.
Erleichterung bei der GKK. Erleichtert ist Josef Pesserl, Obmann der steirischen Gebietskrankenkasse (GKK), weil die Bundesregierung in Sillian das Hilfspaket für die kranken Kassen geschnürt hat. Er betonte, dass das Geld der Steuerzahlen besser für Leistungen an diese als für Kreditzinsen an die Banken gehen sollte. Angesichts des steirischen GKK-Defizits von mehr als 57 Millionen Euro für 2008 stellt sich allerdings die Frage, woher Pesserls Optimismus kommt - oder er glaubt, viel mehr als alle anderen Bundesländer zu bekommen.
