Nach NR-Wahl: KPÖ-Kaltenegger will auf linke Wahlplattform setzen

Das Bedürfnis nach linker Wahlplattform nach Vorbild des deutschen Modells steige durch neuerliche SPÖ-Regierungsbeteiligung.

Foto © ReutersErnst Kalteneggerbei erreichte bei der steirischen Landtagswahl 2005 rund 14 Prozent

Wenig mehr als 36.000 Stimmen, 0,76 Prozent, gaben vergangenen Sonntag der KPÖ ihre Stimme - 2006 waren es noch über ein Prozent. Damit, dass seine Partei wieder in der Bedeutungslosigkeit der "Sonstigen" abgesunken ist, will sich der steirische KPÖ-Klubchef Ernest Kaltenegger nicht abfinden. Sein Ziel: Bis zur nächsten Nationalratswahl eine "breit angelegte Wahlplattform links von SPÖ und Grünen" schaffen.

Schwaches Abschneiden. Das schwache Abschneiden sieht Kaltenegger, der in Graz 2003 fast 21 Prozent und bei der steirischen Landtagswahl 2005 rund 14 Prozent für die Kommunisten einfahren konnte, differenziert: Auf Bundesebene hadere man mit dem "Handicap der verlorenen Stimme", weil der KPÖ der Einzug in den Nationalrat nicht zugetraut werde: "Nur dort, wo eine reelle Chance besteht, dort ist was drin."

Bedürfnis nach "Linker Alternative". Kaltenegger zeigte sich im APA-Gespräch am Mittwoch überzeugt, dass das Potenzial vorhanden sei und eine sich abzeichnende neuerliche SPÖ-Regierungsbeteiligung das Bedürfnis nach einer "Linken Alternative" - ähnlich dem deutschen Modell der aus WASG und PDS hervorgegangene "Die Linke" - wachse. Jetzt sei es noch zu früh, diesmal sei die Zeit zur Wahl zu kurz gewesen, um an der Plattform zu basteln: "Das muss man gut vorbereiten, eine Fehlstart kann man sich nicht leisten". In einem Seitenhieb auf die diesmal - wenig erfolgreich - angetretene "Linke", meint Kaltenegger: "Eine Sammlung von Leuten, wo jeder sein eigenes Zentralkomitee und jeder mit ausgeprägtem Sendungsbewusstsein ausgestattet ist".

Kritische Leute. Der steirische KPÖ-Politiker räumt zwar ein, das derart profilierte Spitzen wie Oskar Lafontaine und Gregor Gysi in Österreich fehlten ("In der SPÖ sehe ich niemanden, der den Mut hat, sich offen zu deklarieren"), aber beispielsweise auf der Ebene der Betriebsräte gebe es "sehr gute und kritische Leute, die noch bei der SPÖ sind."

Veränderungen. Dass es nun auch in der KPÖ Veränderungen personeller und struktureller Art geben müsse, sei klar: "Zufrieden darf man nie sein - aber es ist nicht die dringlichste Frage."