Vierte AmtszeitNagl mit 32 Stimmen zum Bürgermeister gewählt

Es ist vollbracht: Siegfried Nagl (ÖVP) wurde soeben wieder zum Grazer Bürgermeister gewählt. 32 von insgesamt 48 Mandataren stimmten im Gemeinderat für ihn. KPÖ-Chefin Kahr war bei der bei Wahl zur Vizebürgermeisterin erfolglos.

Blitzlichtgewitter: Bürgermeister Nagl und Landeshauptmann Schützenhöfer am Dienstag im Grazer Rathaus
Blitzlichtgewitter: Bürgermeister Nagl und Landeshauptmann Schützenhöfer am Dienstag im Grazer Rathaus © Ballguide/Stefan Pajman
 

Auf ein Neues: Siegfried Nagl (ÖVP) geht in seine vierte Amtszeit als Grazer Bürgermeister. Am Dienstag, kurz nach 15 Uhr, wurde er in der konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderates erneut zum städtischen Oberhaupt gewählt.

Und zwar mit 32 von insgesamt 48 Stimmen. Das bedeutet: Neben den 19 Gemeinderäten aus der eigenen Partei und den 8 Kollegen des Koalitionspartners FPÖ stimmten fünf weitere Mandatare für Nagl - und zwar jene der SPÖ.

Im Gemeinderatsaal wurden die Stimmen ausgezählt
Im Gemeinderatsaal wurden die Stimmen ausgezählt Foto © Ballguide/Stefan Pajman

Der neue, alte Bürgermeister betonte in einer ersten Stellungnahme, dass Graz "eine lebenswerte Stadt" sei, "in der die Menschen arbeiten und sich sicher und verstanden fühlen können". Man könne froh sein, auf diesem Fleckchen Erde zu leben und den österreichischen Pass zu besitzen, lobte Nagl das allgemeine Klima in der Stadt. Man müsse auch die Sprache im Gemeinderatssaal wieder so wählen, "dass man Vorbild ist", so Nagl. Wesentlich sei, dass man gemeinsame Wege aufzeige, Gefahren und Chancen rechtzeitig erkenne.

Warum die SPÖ ebenfalls geschlossen Nagl wählte? Weil man ihn so in die Verantwortung nehme, "nämlich Verantwortung für diese Koalitionsregierung zu tragen", so SPÖ-Chef Michael Ehmann. Außerdem: "Für bloßes Nein-Sagen wird man nicht gewählt, sondern für Haltungen."

Nagl schickt sich damit an, einen Rekord zu brechen: Altbürgermeister  Alfred Stingl (SPÖ) ist ja der längstdienende Bürgermeister der Stadt Graz. 18 Jahre lang stand er insgesamt der Landeshauptstadt als Bürgermeister vor.

 

KPÖ-Chefin Kahr bei Wahl zur Vizebürgermeisterin erfolglos

KPÖ-Chefin Elke Kahr blieb Dienstagnachmittag bei zwei Wahlgängen im Grazer Gemeinderat erfolglos. ÖVP, FPÖ und SPÖ versagten ihr zwei Mal die Zustimmung, auch von den Grünen dürften sie nur vier der fünf Mandatare gewählt haben. Die konstituierende Sitzung wird Mittwochabend fortgesetzt, da soll der Chef der drittstärksten Fraktion, Mario Eustacchio (FPÖ), zum Vizebürgermeister gewählt werden.

Das Ergebnis lautete jedes Mal 48 abgegebene Stimmen, 34 ungültig - jene der ÖVP, der FPÖ und der SPÖ - und 14 für Kahr. Das waren die zehn Stimmen der Kommunisten und vier von den fünf Grünen. Mit der Wahl von Kahr war nicht wirklich gerechnet worden, allerdings hatte es durchaus als möglich gegolten, dass zumindest die SPÖ die Vorsitzende der zweitstärksten Fraktion mitwählen würde. Dem erteilte SPÖ-Klubchef Michael Ehmann eine Absage: Kahr habe sich in einer wichtigen Phase - der Budgeterstellung - ausgeklinkt und u.a. keine Gesamtverantwortung übernehmen wollen.

NEOS-Mandatar Niko Swatek hatte zuvor angekündigt, keines der Stadtsenatsmitglieder wählen zu wollen, weil mit einer "intransparenten Hinterzimmerpolitik" den Stadträten die jeweiligen Ressorts den Stadträten zugeschanzt würden.

Am Mittwoch um 18.30 Uhr wird die konstituierende Sitzung dem Statut gemäß fortgesetzt. Dabei werden auch die restlichen Stadtsenatsmitglieder gewählt.

Nagl am besten Weg, Stingl zu überholen

Nagl, seit März 2003 im Amt, ist nun aber ist auf dem besten Weg, Stingl zu überholen. Die Voraussetzung: Schwarz-Blau muss nach der heutigen und morgigen Angelobung die vollen fünf Jahre halten, dann wird Nagl 2022 insgesamt 19 Jahre lang im Amt gewesen sein.

Bis dahin muss er noch Eduard Speck und Vinzenz Muchitsch überholen, die beide je 15 Jahre im Amt waren, beide von der SPÖ. Muchitsch war 1919 bis 1934 Bürgermeister, Speck von 1945 bis 1960.

FPÖ-Chef Mario Eustacchio muss sich bis morgen Abend gedulden, erst dann wird er offiziell den Titel Vizebürgermeister führen können. Der Grund liegt im Statut der Stadt Graz, das der zweitstärksten Partei das Vorschlagsrecht auf den Vize einräumt. Das ist die KPÖ. Elke Kahr wird aber keine Mehrheit bekommen, nach zwei Wahlgängen muss unterbrochen werden, die Sitzung wird dann morgen ab 18.30 Uhr fortgesetzt.

Demonstration gegen Schwarz-Blau

Schwarz-Blau stößt auf Widerstand: Vor der Angelobung wurde Dienstagnachmittag demonstriert. Um 13.20 Uhr trafen sich Mariahilferplatz etwa 70 bis 100 Demonstranten mit Trillerpfeifen. Mehr dazu hier.

Kommentare (6)

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artjom85
5
13
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der rostige Nagl?

Not my mayor!

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Lamax2
8
4
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Wohnen

Ich möchte nicht in einem Graz wohnen, wo die anderen Parteien alleine das Sagen haben.

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redfoxl
5
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Frage dazu

Ich frag mich nur, wenn das so brennend interessiert, das im Livestream zu sehen.

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fan61
8
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Das Kabinett des Schreckens

wird nicht funktionieren. Wetten?

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Lodengrün
3
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Ja mangels wirklich

akzeptabler Alternative mag das schon kommen. Aber beliebt und anerkannt in dem Sinne ist er nicht.

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Acquario
5
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das wird er nicht schaffen -

...wetten?

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