Forderung aus Graz

Strafzettel für Drogen-Käufer

Der Grazer Bürgermeister und die Polizei raten dringend von der geplanten Novelle des Suchtmittelgesetzes ab. Stattdessen sollen Strafen direkt ausgesprochen werden. Von Michael Kloiber

Drogennovelle: Grazer Bürgermeister und Polizei dagegen
Drogennovelle: Grazer Bürgermeister und Polizei dagegen © Gernot Eder
 

Bei einer Pressekonferenz im Grazer Rathaus kritisierten Bürgermeister Siegfried Nagl und Oberst Werner Jud die Bundesgesetzgebung. Der Tenor: Die Änderung des Suchtmittelgesetztes belaste die Gemeinden und komme teurer als die bisherige Regelung: "Dieses Gesetz kommt einer Legalisierung von Cannabis gleich", so Nagl.

Zur Erinnerung: Wird man ab 1. Jänner 2016 mit nur kleinen Menge Cannabis erwischt, so bleibt man straffrei - sofern die Droge für den Eigenbedarf ist und man im Gegenzug mit den Gesundheitsbehörden zusammenarbeitet. So sieht es der Bundesgesetzgeber vor: "Das ist aus meiner Sicht sinnlos. Die Stadt verkommt zu einem Selbstbedienungsladen für Drogen".

Gemeinden müssen nun selbst über gesundheitsbezogene Maßnahmen von aufgegriffenen Konsumenten und Kleindealern entscheiden und nicht mehr die Staatsanwaltschaft. Gemeinsam mit Jud fordert Nagl die Einführung von Verwaltungsstrafen, die die Exekutive umgehend aussprechen kann, wenn sie Konsumenten oder Dealer mit kleineren Drogenmengen erwischt: "Kleinere Mengen sind für uns bis zu fünf Gramm, die Strafen könnte rund 100 Euro betragen." Diese Verwaltungsstrafe wäre sofort zu bezahlen, so Nagl "und würde Konsumeten wie Dealer abschrecken."

Graz verkommt zu einem Selbstbedienungsladen für Drogen 

Bürgermeister Siegfried Nagl

Für Jud ist die Situation mit Cannabis jedenfalls zu einem "massiven Problem" herangewachsen: "2002 war es Heroin, das haben wir in den Griff bekommen." Die Zahlen sprechen Bände: 2014 gab es in Graz 872 Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz, 714 davon waren wegen Cannabis. "Wie es aussieht könnten wir diese Zahl heuer noch überschreiten", erklärt Jud.

Kommentare (60)

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RASmanfred
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Graz du glückliche Stadt !

Laut "Experten" wie diesen "oberst werner jud" hat die Stadt Graz ein "Cannabis-Problem" ?
Seit "40 Jahren" sind alle Cannabis-Produkte in den Niederlanden erlaubt, auch in der Schweiz seit Jahren, 4 US-Bundesstaaten, auch Canada, Alaska und viele Länder haben Cannabis legalisiert und auch in der Medizin wird Cannabis weltweit immer mehr verwendet und die "Stadt Graz" hat ein Cannabis-Proplem ! Solche "Experten" wie nagl + jud hat die Stadt Graz gar nicht verdient !!!!
2014 gab es 872 Anzeigen nach dem Suchtmittel-Gesetz, davon 714 wegen Cannabis und nur 158 Anzeigen für Extasy, Speed, Kokain, Heroin, Ketamin, L.S.D., Christal-Meph.und wie die chemischen und synthetischen Drogen auch alle heissen mögen. Nur 158 Anzeigen !
Ist Graz jetzt eine glückliche Stadt ? Leider NEIN, nur eine verlogene ! DANKE werner jud + siegfried nagl für soviel Unsinn und viel Glück mit eurem Techno-Festival

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isogs
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spät

erst im paralament beschlossen,lieber bürgermeister rechtzeitig schauen was sich im paralament tut!
wenigstens der beweis das sich nicht nur der normalbürger nicht mehr auskennt!
bürgermeister sollten es jedoch!

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RASmanfred
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Nagl und Jud eine Garantie für Menschenrechte ?

Seit fast 40 Jahren sind alle Hanf-Produkte (Haschisch + Marijuana) in den Niederlanden legal erhältlich. Immer mehr Länder legalisieren, immer mehr Ärzte wollen Hanf-Produkte, als Medikament wieder verwenden und unsere "Experten" Nagl + Jud wissen alles besser. Der Bürgermeister einer "Menschenrecht-Hauptstadt" wird es schon wissen und ich hoffe, die Wähler werden sich daran erinnern, bei den nächsten Wahlen. Wenn man gelegentlich Alkohol trinkt, kein Problem. Wenn man gelegentlich einen Joint raucht und nicht "eingeraucht" mit dem Auto fährt, Führerschein-Entzug und Kriminalisierung und jetzt auch noch Strafe bezahlen oder Ersatzhaft. Die Polizei wird ein grösseres Gefängnis brauchen, weil Geld für diese Strafe haben die wenigsten.Ich bin 54 Jahre alt, rauche seit mehr als 35 Jahren, bin 28 Jahre nachweislich unfallfrei gefahren, jahrelang auf Montage in ganz Österreich mit dem Auto unterwegs gewesen und dank diesem Werner Jud habe ich seit 2007 keinen Führerschein. NO RESPECT !

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Hohenwanger
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Wer braucht das Rauschgift?

Welchen Zweck hat das Rauschgift
für eine bestimmte Zeit ein anderes Leben haben zu können.
Bleibt es bei dem?
Sollte es Gesetze geben, die den Zugang zum Rauschgift, unmöglich macht, und es trotzdem zum Rauschgift kommt, gehört in den Knast,dass er gerne davon dann es bleiben läßt.
Der Wirkungsgrad von strengen Gesetzen gehört her.

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ttomsen
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gilt das, ...

...was Sie sagen auch für alle säufer, die z.B. ihre familien vernachlässigen?

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ttomsen
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gilt das, ...

...was Sie sagen auch für alle säufer, die z.B. ihre familien vernachlässigen?

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wellenreiter
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@Hohenwanger

Genau, die Alkohol-Prohibition in den USA war ja bekanntlich auch DAS ERFOLGSPROJEKT!

Auch aktuell gibt es in einigen Staaten in Indochina nach wie vor die Todesstrafe oder zumindest längjährige Haft auf Drogenhandel und -besitz. Was ist der Effekt? Erraten, es gibt Drogenhandel und Drogenkonsumenten wie überall!

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corazon
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Legalisierung von Cannabis

ist die einzige Lösung.
Es gibt keinen einzigen vernünftigen Grund dagegen und jeder anderes behauptet, kennt sich nicht aus.

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hoimar
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herr jud, sie haben gar nix in den griff bekommen!!! durch das neue substitutionsprogramm ist den heroindealern der markt entzogen worden und nicht wegen ihnen und ihrer arbeit??!! diese war die letzten jahrzehnte für die fische und hat nur mehr süchtige und tote ergeben!!

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hoimar
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haha!!wir haben heroin in den griff bekommen?? seit dem neuen substitutionprogramm ist heroin nicht mehr verkaufbar weil die abhängigen es in der apotheke bekommen!! die polizei war massiv dagegen vor allem weil sie kaum mehr spitzel unter den suchtkranken rekrutieren kann!! und dann sagt der herr jud wir haben heroin in den griff bekommen!! milliarden an steuergeldern wurden verschwendet mit millionen von beamtenstunden für eine sinnlose kontraproduktive drogenpolitik!! um tausenden harmlosen hanfkonsumenten die existenz zu vernichten!! her jud ,glauben sie eigentlich selber was sie sagen??

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wellenreiter
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@hoimar

Ich fürchte, dieser Herr von der Kripo glaubt tatsächlich was er sagt.

Oberst Jud sagt ja auch alle paar Monate was anderes (selten was Neues), aber er wirkte immer (von sich) überzeugt.

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petrbaur
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danke!!

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antigruen
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Man sieht eh klar deutlich was verböte bringen weltweit

Nämlich gar nichts. Einstiegsdroge Nummer eins ist für mich immer noch Alkohol und Nikotin. Kenne viele Genuss illegale Drogen Konsumenten die sehr gut mit ihren Konsum umgehen ungleich zu diesen Leuten die jeden Tag 1-2 Packungen Zigaretten rauchen oder jeden Tag ihren Alkohol Rausch haben müssen weil sie sonst das Leben nimmer durch Drücken. Und die Konsumenten ziehen sich durch alle Schichten, daher immer zu polarisieren nur Arbeitslose und nichtsnutzige sind Abnehmer täuscht sich gewaltige.. Portugal wurden sämtliche Drogen entkriminalisiert und es funktioniert wunderbar ;) Jeden mündigen Bürger steht frei was er konsumieren möchte da hilft kein Gesetz oder Strafe, jedoch gehört es aus meiner Sicht reguliert damit man nicht auf den Dealer um die Ecke angewiesen ist wo man nie weis was ,an wirklich bekommt.

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unparteiisch
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Richtig, marihuana ist auf Platz 4 der einstiegsdrogen. Wer erraten was auf Platz 1,2 und 3 ist ? ;)

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propro
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Organmant

Ich denke, dass es für die Polizei eine enorme Erleichterung wäre, wenn sie ein Organmant kassieren könnten! Ich wohne Nahe dem Volksgarten und wenn die Polizei einen Konsumenten oder Dealer erwischt, so sind sie dann mal sicher 1 Stunde mit Einvernehme und Co beschäftigt. ....wenn der Täter nicht deutsch kann...noch länger, wegen dem Dolmetscher! ! Und was das kostet mag ich mir gar nicht überlegen!

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checker43
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"Der Grazer Bürgermeister und die Polizei raten dringend von der geplanten Novelle des Suchtmittelgesetzes ab."

Etwas spät. Das Gesetz hat Nationalrat und Bundesrat passiert und tritt am 1.1.2016 in Kraft. Warnen und Stellungnahmen abgeben hätte er in der Begutachtungsfrist können. Jetzt ist das nur noch Populismus zu einem Gesetz, gegen das er sich bei den zuständigen Stellen nie ausgesprochen hat, als die Zeit dafür gewesen wäre (Begutachtungsfrist begann am 13.03.2015). Die "Selbsthilfegruppe Mobbing & psychosozialer Stress am Arbeitsplatz Graz" und sogar der "Tierschutzverein Purzel & Vicky" haben das fristgerecht zustande gebracht (nachlesbar auf der Parlamentshomepage).

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pesosope
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Jawoll!

zuerst verbieten wir das Rauchen überall, dann, als Ausgleich natürlich, legalisieren wir diesen Dreck und verlangen dazu aber gleich einmal eine Verwaltungsstrafe für den Kauf. Mir soll noch einer erzählen, dass die Politik geistig nicht schon völlig niedergebrochen ist und ausschließlich Geld verdienen möchte ....und der Bürger 0,00 ist

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fob7
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Nagl hat Recht!

Die Innenstadt verkommt zu einem Slum! Wer will noch über den Hauptplatz gehen? Der letzte Dr.eck hängt vor dem Bill.eck ab. Muss das sein? Müssen sich das unserer Touristen anschauen? Nein, weg mit denen und her mit einem effizienten Gesetz!

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wellenreiter
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@fob7:

Graz braucht endlich Verbotszonen!
Eine am Hauptplatz.
Eine im Volksgarten.
Und eine, wo sich gerade Müllmänner wie Sie aufhalten!

Graz muss endlich zu einer Stadt der Verbote werden!
In Graz muss endlich ein Gesetz her - sauber und effizient (eben Hauptplatz adäquat und Touristen freundlich..)!

**Ironie aus**

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Feja
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Der letze D...

Na eh klar, mir sind die Alkoholiker beim Früschoppen auch lieber. Die haben auch noch brav ihre Kinder mit dabei, damit ihnen als guten ÖsterreicherInnen rechtzeitig beigebracht wird was die richtigen Drogen in unserem Land sind.
Da können die fünf arme Seelen die dort stehen natürlich nicht mithalten.. Vor allem wohl weil sie keine Kinder dabei haben und niemand Tracht trägt. Ansonsten würden sie beim " Aufsteirern" so ganz und gar nicht auffallen..

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OmicronIII
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Die Innenstadt verkommt zu einem Slum

Die werten wir mit ein paar Asylanten dann auf........

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Jodl
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Wer Menschen...

... als "letzten Dreck" bezeichnet statt zu sehen, dass eben nicht jeder auf die Butterseite gefallen ist, und der kategorisch fordert "Weg mit denen!", zeigt, wie fremd ihm Menschlichkeit und Humanität sind.

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Nexis
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Bedenke

Cannabis ist keine starke Droge, und aktuell sind doch immense Kosten verbunden, Richter / Anwalt / Betreuung des Drogenkonsumenten. Dies kostet dem Staat Millionen. Wenn jedoch wie bei Strafzetteln eine Verwaltungsstrafe so wie der Entzug des Cannabis erfolgt, würde das doch eine zusätzliche Einnahmequelle sein. Natürlich sollte dies nur für leichte Drogen wie Cannabis gelten, wo ein kurzfristiger Konsum nicht zu einer Abhängigkeit führt. Vor Harten Drogen finde ich es Wichtig dass auch geistig benachteilige oder schlecht aufgeklärte Personen diese gar nicht erst konsumieren können.

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pesosope
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wann wachen Sie auf Nexis?

Cannabis ist die Einstiegsdroge Nr. 1 oder glauben Sie allen Ernstes, dass die Süchtigen mit Heroin oder Crack beginnen Drogen zu konsumieren?

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unparteiisch
0
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Falsch ! Nr 4...

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hoimar
2
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pososbi

nein mit nikotin dann alk. solange hanf verboten ist wird er natürlich mit anderen zu recht verbotenen substanzen gehandelt!! wenns legal ist braucht keiner das mehr in zuhälterkreisen usw kaufen!! ursache und wirkung verwechselt oda keine ahnung wovon du redest liebes poposobi

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