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Graz

"Zeit für Graz" kostet 14,2 Millionen

Bürgerbeteiligung kommt Stadt teuer/Lebensmittelbehörde reduziert Kontrolle

 
Es wird immer unwahrscheinlicher, dass das ambitioniert gestartete Bürgerbeteiligungsprojekt "Zeit für Graz" zum Erfolg wird. Noch kein einziges der 52 ausgearbeiteten Leitprojekte ist bald zwei Jahre nach Abschluss umgesetzt - und jetzt der nächste Hammer: 14,2 Millionen Euro würde die Umsetzung aller Maßnahmen bis 2015 kosten, schätzt Baudirektor Bertram Werle im Bericht vom Stadtrechnungshof. Da darf man angesichts der Budgetlage skeptisch sein, ob das noch etwas wird.

Geschichte. Für FP-Gemeinderat Harald Korschelt ist "Zeit für Graz" jedenfalls Geschichte. Die erhoffte Bürgernähe sieht er nicht, dafür hat er eine andere Idee: eine Gemeindeversammlung. "Das ist im steirischen Volksrechtegesetz vorgesehen. Bürgermeister Siegfried Nagl soll Bürgern dort Rede und Antwort stehen."

Lebensmittelkontrollen. Engpass bei der Lebensmittelkontrolle: Künftig wird am Samstag - dem stärksten Markttag - nur noch ein Kontrolleur unterwegs sein, bisher waren es drei. Das hat Referatsleiter und Ex-FP-Gemeinderat Erich Hyden Ende März festgelegt. Hintergrund ist ein Streit um Arbeitszeiten, der Samstag soll als Werktag gelten. Hydens Antwort: Reduzierung der Kontrolle. SP-Gesundheitsstadtrat Wolfgang Riedler: "Es werden fünf Märkte kontrolliert und es gibt keine Qualitätseinbußen.

Gegenliebe. Die Errichtung des interkonfessionellen Friedhofes stößt bei der Grünen Edith Zitz auf große Gegenliebe: "Das ist ein wichtiger Schritt für die Integration. Bisher mussten die Menschen ja im Zinksarg in ihre alte Heimat transportiert werden."
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