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Graz

Grazer Bürgerumfrage: Das kam danach

Im Juli lehnten die Grazer eine Umweltzone und den Kauf der Reininghausgründe ab. In beiden Punkten sucht die Grazer Politik seither nach ihrer Rolle.

 

Die Spannung war groß, das (Medien-)Interesse speziell am Tag der Enthüllung enorm. Am 17. Juli verkündete ja Bürgermeister Siegfried Nagl (VP) das Ergebnis der Bürgerumfrage: Insgesamt hatten 70.593 Grazerinnen und Grazer mitgestimmt - und sowohl der vorgeschlagenen Umweltzone als auch der Idee, die Stadt soll die Reininghausgründe kaufen, eine klare Abfuhr erteilt.

Einen Monat später haben sich zwar Rauch wie Anspannung gelegt - doch mancher Bürger fragt sich schon: Und jetzt? Was kommt nach der Umfrage?

Bislang nicht viel. Denn das deutliche Ergebnis hat die Initiatoren der Umfrage auf dem falschen Fuß erwischt - und die Grazer Politik insgesamt in eine schwierige Lage manövriert.

"Ich habe nach dieser Absage für die Umweltzone keinen Plan B", gestand ja Nagl vor einem Monat überraschend offen - und in einer Mischung aus Enttäuschung und Trotz fügte der VP-Chef hinzu: "Jetzt sollen die anderen Ideen bringen."

Letzteres ist bislang nicht geschehen. "Es gibt bloß diesen laufenden Ideenwettbewerb des Joanneum Research, den ja auch wiederum die Stadt Graz mitfinanziert", betont Nagl-Sprecher Thomas Rajakovics. Doch abgesehen davon sei von all jenen, die es ja schon immer besser gewusst hätten, "in Wahrheit gar nichts gekommen". Ja, dies gelte auch für die Wirtschaftskammer.

Wer ist verantwortlich?

Vizebürgermeisterin Lisa Rücker (Grüne) ortet ebenfalls Stillstand - "aber genau das ist Siegfried Nagls Schuld. Er hat Verantwortung abgegeben und uns in diese Lage gebracht." Wie diese Lage aussieht? Lange vor der Umfrage begann eine Arbeitsgruppe mit der Ausarbeitung eines Umweltzonen-Konzepts - "kurz nach dem 17. Juli hat Landesrat Kurzmann ein vereinbartes Treffen abgesagt. Das war's, der Rest ist bislang Schweigen."

Stimmt, gesteht man wiederum im Büro von Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann (FP) - "wir haben bis heute nichts von der Stadt Graz gehört, uns ist kein Konzept vorgelegt worden. Aber wir sind optimistisch, dass dies spätestens im Herbst passiert."

In der Zwischenzeit versucht es die Grazer Politik zumindest mit einer Fernwärmeoffensive.

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