Briefwahl problematisch

Wahlkarten sorgen auch in Liezen für Unmut. VP-Vize Rudolf Mayer will die Wahlbehörden informieren und Änderungen erreichen.

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Die ÖVP Liezen hat überlegt, die Wahl zu beeinspruchen, davon letztendlich aber Abstand genommen. "Wir wollen den Leuten nicht zumuten, dass sie noch einmal wählen gehen müssen", erklärt Vizebürgermeister Rudolf Mayer. Grund des Unmutes sind - wie berichtet auch in anderen Gemeinden des Bezirkes - die Wahlkarten. "Für Bewohner des Pflegeheimes wurden 23 Wahlkarten angefordert, die Auswahl erfolgte offensichtlich durch das Pflegepersonal", so Mayer, der diese Vorgangsweise für "höchst bedenklich" hält. Bei vorangegangenen Wahlen hätten unter Anwesenheit der fliegenden Wahlkommission jeweils 30 bis 40 Personen in dem Pflegeheim gewählt.

Er werde, so Mayer, eine Sachverhaltsdarstellung an die Bezirks- und Landeswahlbehörde schicken. "Für künftige Wahlen muss der Modus geändert werden. Ich will in dem konkreten Fall nichts unterstellen, aber grundsätzlich ist auf diese Art jeder Manipulation Tür und Tor geöffnet", befürchtet Mayer. In Pflegeheimen sei die Situation besonders heikel, da die Bewohner "in einem gewissen Abhängigkeitsverhältnis stehen", außerdem müsste eine Kontrolle gewährleistet sein, dass die Wahl korrekt ablaufe. "Wenn in Bausch und Bogen Wahlkarten bestellt werden, lässt sich nicht nachvollziehen, an wen diese überhaupt ausgehändigt wurden." Mayer fordert auch einen sorgsameren Umgang mit den am vorgezogenen Wahltag abgegebenen Stimmen: "In Liezen wurden die Kuverts in einem zugeklebten Schuhkarton in einem Büro aufbewahrt."