Falsche Angaben in Anzeige wegen Amtsmissbrauchs

Versuch, in Anzeige gegen Stainzer Ortschef Verbindung zu Landesrat Buchmann herzustellen, geht ins Leere.

Foto © ScheriauLandesrat Christian Buchmann war bei einer Pressekonferenz in Dirnbach

STAINZ/S. Wie gestern im Regionalteil Südoststeier berichtet, wurden der Bürgermeister von Stainz bei Straden, Karl Lenz, und der Gemeindevorstand wegen Amtsmissbrauchs (Paragraf 302 StGB) anonym bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien angezeigt.

In der Anzeige wird auch ein Besuch von Landesrat Christian Buchmann am 27. Juli 2011 bei der Familie Lenz in Dirnbach angeführt. Wie aus dem Büro des Landesrates mitgeteilt wird, hat es sich dabei um eine Pressekonferenz der steirischen Gemüsebauern gehandelt. Landesrat Buchmann machte sich dabei ein Bild von der hohen Wertschöpfung im steirischen Gemüsebau (die Kleine Zeitung hat berichtet).

Durch diese Angabe versucht der anonyme Anzeiger einen Bezug zum Hauptvorwurf gegen Bürgermeister Karl Lenz, die Nichteinhebung der Nächtigungsabgabe für die Kellerstöckl am Rosenberg, zu konstruieren. Dieser Versuch geht allerdings vollkommen ins Leere, denn Landesrat Christian Buchmann ist gar nicht für die Nächtigungsabgabe zuständig, wie im Schreiben an die Korruptionsstaatsanwaltschaft fälschlicherweise angegeben wird. Die Nächtigungsabgabe fällt in das Ressort von Finanzlandesrätin Bettina Vollath. HELMUT STEINER