Spitalsumbau auf Eis
Sonderkrankenanstalt Schwanberg ist wieder im Gespräch. Rechnungshof wird teures Kreativlabor nicht prüfen.
Foto © Weichselbraun/Sujet
Es rumort in Deutschlandsberg und in Spitalskreisen: Demnach wird die Sonderkrankenanstalt Schwanberg nicht wie geplant um rund sieben Millionen Euro umgebaut. Die Spekulationen reichen bis hin zum Verkauf und einer Nachnutzung als Hotel.
Darauf verwundert reagieren Gesundheitsreferentin Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) und Sozialreferent Siegfried Schrittwieser (SPÖ). Richtig sei, dass die Umbaupläne auf Eis liegen - bis geklärt ist, wie viele Patienten womöglich anderswo einen Platz in einer Behindertenbetreuungseinrichtung bekommen. Fall für Fall wird vom sogenannten IHB-Team beackert: Ärzte, Psychologen etc. prüfen den individuellen Hilfsbedarf. "Das dauert seine Zeit", betont Schrittwieser. Und dass über die Köpfe Betroffener und Sachwalter hinweg nichts entschieden werde. Die Belegschaft wird, sobald es eine Entscheidung über Schwanberg zu treffen gilt, natürlich eingebunden, ergänzt Edlinger-Ploder.
Beta Lab
Wer, wenn nicht Werberin Alexandra Pichler-Jessenko (ÖVP) rückte im Landtag aus, um das Projekt Beta-Lab zu verteidigen? Das Labor für junge Kreative hat, wie berichtet, bisher mehr als eine Million Euro an Förderungen verbraucht und liegt deutlich hinter Plan. Das Projekt sei nicht erfolglos, forderte Pichler-Jessenko, ihm noch Zeit geben, sich zu entfalten. ÖVP-Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann hat eine Evaluierung beauftragt. KPÖ, Grüne und FPÖ drängten indes auf eine Rechnungshofprüfung, was SPÖ und ÖVP jedoch verhinderten.
Beiräte
Am Mittwoch nehmen sich die Landesparteien den zahlreichen Beiräten an. 39 sind derzeit registriert, um ein Drittel weniger dürften es in Zukunft werden. Vergleichbare Gremien im landesnahen Bereich sind von der Korrektur vorerst nicht betroffen. Das kritisiert Lambert Schönleitner (Grüne) - und nimmt die Filmförderungsstelle Cinestyria ins Visier. Der Expertenbeirat der Filmförderung hatte im Vorjahr am 23. September empfohlen, den Pilotfilm für die neue TV-Reihe "Adriatische Geschichten" zu unterstützen. In der Folge wurde Anfang Oktober in der Landesregierung eine Förderung über 35.000 Euro beschlossen. Der Haken: Der Drehstart erfolgte bereits am 13. September 2011, wie in den Aussendungen von ORF und ZDF nachzulesen ist. Experten und Politik hatten also über eine Filmförderung beraten und entschieden, als die Kameras längst gelaufen sind.
